Bewahrung traditioneller russischer Werte

Die Schlüsselwörter in Russlands neuer Doktrin zur Informationssicherheit, die Präsident Putin am Dienstag gebilligt hat, lauten „traditionelle russische geistige und moralische Werte“.

Das sechzehnseitige Dokument greift dieses Konzept an drei zentralen Stellen wieder auf und macht deutlich, dass die „Bewahrung“ dieser Werte eine Frage der „nationalen Sicherheit“ ist.

Wir erfahren außerdem, dass diese Werte aus dem Ausland „untergraben“ zu werden drohen, „vor allem unter jungen Menschen“, und dass diese Versuche „neutralisiert“ werden sollten.Das Dokument legt nicht fest, was diese Werte sind.

Die Sicht des Kremls auf die umgebende Welt
Darüber hinaus kodifiziert die Doktrin eine Reihe von Ideen, die in der Sicht des Kremls auf Russlands Beziehung zur umgebenden Welt bereits als grundlegend bekannt geworden sind:

• Wir begegnen den sogenannten ausländischen Agenten in Gestalt von „Gruppen von Bürgern“, die „bestimmte [ausländische] Staaten“ bei ihren Versuchen unterstützen, „psychologischen und informationellen Einfluss“ auszuüben, um „die innenpolitische Situation [in Russland] zu destabilisieren“;
• Wir erfahren, dass private Medienbesitzer „Anteilseigner“ der nationalen Sicherheit sind und dass es ein „Gleichgewicht zwischen dem Bedarf der Bürger am freien Austausch von Informationen und Grenzen, die mit der Notwendigkeit der Gewährleistung der nationalen Informationssicherheit verbunden sind“, geben sollte;
• Wir sehen die Erzählung, dass russische Medien im Ausland Opfer von „Diskriminierung“ sind, und sehen Russlands internationale Desinformationskampagne als die Notwendigkeit bezeichnet, „im Ausland ein Bewusstsein für die Politik und die offiziellen Positionen der russischen Regierung zu schaffen“.

Neu an der Doktrin ist der Vorschlag, dass Russland versuchen sollte, internationale Anerkennung „gleicher Rechte“ in Bezug auf seine nationalen Informationsinteressen zu erreichen (Punkt 29G in der Doktrin).

Impliziert dies ein langfristiges Ziel, Russlands Recht zu kontrollieren, seine InformationenWird der Weltraum international in gleicher Weise akzeptiert wie das Recht eines Landes, dass seine territoriale Unversehrtheit respektiert wird?