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Georgien

Georgien ist seit Jahrzehnten das Ziel russischer Informationsmanipulation und Einflussnahme, einschließlich kremlfreundlicher Desinformation. Gemäß dem Desinformationsregelwerk des Kremls ist Georgien schon länger das Ziel irreführender und falscher Narrativen, die seine Unabhängigkeit zu untergraben, seine territoriale Integrität in Frage zu stellen und seine Souveränität zu schwächen versuchen. Durch haltlose Anschuldigungen über westliche Versuche, in Georgien eine „Farbrevolution“ anzustacheln, über das Befeuern von Desinformationsnarrativen zum Schüren antiwestlicher Stimmungen bis hin zur Gefährdung des Gesundheitswesens durch Verbreitung von Mythen über Impfungen und direkte Lügen über biologische Forschungslabore wurde in Georgen von der russischen Desinformation kein Thema ausgelassen. Seit Russlands groß angelegter Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 hat das Informationsumfeld in Georgien auch einen Anstieg an kremlfreundlicher Desinformation erfahren, die vor allem Georgiens Bestrebungen mit Europa ins Visier nimmt und sowohl von externen als auch internen Akteuren verbreitet wird.

Die East StratCom Task Force beobachtet den Informationsraum und hat aufschlussreiche Beispiele für die relevantesten Desinformationsnarrative in der unten zu findenden EUvsDisinfo-Datenbank gesammelt.

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8 mins read EUvsDisinfo

Russische Skripte, georgische Stimmen: Wie Desinformation die westlichen Verbündeten des Landes ins Visier nimmt – die USA, die EU und das Vereinigte Königreich in Georgien

Die georgischen Behörden werfen dem Westen vor, die Zivilgesellschaft zu finanzieren, um Revolutionen auszulösen; dies wird von regierungsnahen Medien aufgegriffen, die prodemokratische Akteure sowie Georgiens euro-atlantischen Kurs diskreditieren. Eine genauere Untersuchung dieser Desinformationskampagnen offenbart eine orchestrierte Anstrengung unter Führung des russischen Auslandsgeheimdienstes.

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Die Flammen anfachen und sich über die Hitze beschweren

Die Desinformationshändler des Kremls nutzten die Präsidentschaftswahlen in Georgien, um alte Lügen wiederaufzuwärmen, die die EU als den Hauptschuldigen darstellen. Unterdessen verraten kremlfreundliche Desinformationen über EU-Sanktionen die Nervosität Moskaus gegenüber der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin Kaja Kallas.

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Stein um (bröckelnden) Stein

Verbreiter von Kreml-Desinformation scheuen keine Mühen, über den BRICS-Gipfel in Kasan zu schwärmen und loben Putin als Hauptarchitekten einer neuen Weltordnung. Derweil bleibt die umstrittene Wahl in Georgien im Blickpunkt Moskaus, das alte Desinformationsklischees wiederverwertet.

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Georgien: Die nächste Farbenrevolution?

Eine nervöse Regierung in Georgien macht sich das Kreml-Narrativ zu eigen und wiederholt dessen Lüge, die EU verfolge in Georgien eine Agenda des „Regimewechsels“. Falsche Anschuldigungen, „Farbrevolutionen“ anzuzetteln, sind einer der ältesten Tricks im Desinformationshandbuch des Kremls.

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Interview mit Nino Dolidze: Das Wichtigste in Georgien ist jetzt Wahlbeteiligung

Nino Dolidze ist Aktivistin und Geschäftsführerin der Internationalen Gesellschaft für faire Wahlen und Demokratie (ISFED), einer wichtigen Wahlbeobachtungsstelle in Georgien. Sie sprach mit EUvsDisinfo über die Auswirkungen des Gesetzes über „ausländische Agenten“ auf die Zivilgesellschaft und die zunehmende Herausforderung durch Desinformation und Informationsmanipulation in Georgien.

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7 mins read

Der Kreml, der „Westen!“ rief

Die Desinformationskanäle des Kremls schüren in Russland eine Belagerungstimmung, verbreiten falsche Ängste vor einer bevorstehenden NATO-Invasion aus der Ukraine, beschuldigen den Westen, Russlands eingefrorene Vermögenswerte zu stehlen, um „Stellvertreterkriege“ zu führen, und mischen sich in Georgien ein, um Kontroversen um das Inkrafttreten des „Transparenzgesetzes“ anzuheizen.

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6 mins read

Alle anderen liegen falsch!

Der Kreml wirft Selenskyj mangelnde Legitimität vor, der EU Zensur und der „globalen Elite“ den Versuch eines Attentats auf den slowakischen Premierminister Robert Fico. Das Ziel ist wahrscheinlich, die Aufmerksamkeit von der Situation in Russland abzulenken.

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Eine glorreiche Zukunft steht bevor

Das Ökosystem der Desinformation des Kremls hallt mit Putins Lügen nach seiner Amtseinführung und der Parade am 9. Mai wider, indem es die Geschichte umschreibt und eine strahlende Zukunft für alle verspricht.

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Georgien: Resilienz in Aktion

Mit dem Aufkommen der weit verbreiteten Proteste gegen das Gesetz über "ausländische Agenten" in Georgien setzte auch die Flut an kremlfreundlicher Desinformation ein, die auf die üblichen Klischees zurückgriff, den Westen zu beschuldigen, eine Revolution zu planen, und eine „Doppelmoral“ anzuprangern.

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7 mins read

Die Kreml-Roadshow

Kremlnahe Desinformationen loben Russlands Freunde, lenken von der Misere in der Ukraine ab, geben dem Westen die Schuld und verbreiten Verschwörungstheorien.

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Ritt auf der Bombe

Putin gelingt es nicht, sich mit seinen leeren, toxischen Reden über Atomwaffen durchzusetzen, ebenso wie es russischen Pseudo-Faktencheckern nicht gelingt, im Westen Fuß zu fassen.

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In Europas Arme gejagt

Am 23. Juni 2022 erkannte der Europäische Rat den Status eines Bewerberlands für die Ukraine und die Republik Moldau an und erklärte sich bereit, dies auch für Georgien zu tun, sobald die in der Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsgesuch Georgiens genannten Prioritäten angegangen wurden.

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RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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