DISINFO: Der Internationale Gerichtshof hat Moskau bereits als "schuldig" bezeichnet.

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DISINFO: Der Internationale Gerichtshof hat Moskau bereits als "schuldig" bezeichnet.

SUMMARY

In der gegenwärtigen Realität wird alles, was wir [die Russen] [für den Internationalen Gerichtshof in Den Haag] gesammelt haben, sowieso nicht akzeptiert werden, da wir bereits als "schuldig" bezeichnet wurden. Und alles von ihnen [der Ukraine] wird akzeptiert werden, selbst wenn es Unsinn ist, weil sie [die Ukrainer] als Opfer ernannt wurden. Und solange wir in diesem Rahmen sind, werden sie alle Karten in der Hand haben.

RESPONSE

Verschwörungstheorie. Am 12. Juni 2018 legte die Ukraine dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ein Memorandum vor, das, wie die Ukraine sieht, Beweise für Russlands Verletzung der Konvention zur Unterdrückung der Finanzierung des Terrorismus und der Konvention zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung enthält. Die Beweise sind Gegenstand von Ermittlungen. Der Haag Gerichtshof, der auch Richter aus Russland hat, hat noch nie jemanden im Voraus als „schuldigt“ bezeichnet.

www.unian.info/politics/10149827-ukraine-submits-to-icj-evidence-of-russian-crimes-in-crimea-donbas.html,

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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