DISINFO: Als Folge des blutigen US-Putsches in der Ukraine trat die Krim Russland bei.
SUMMARY
Im Frühling 2014 fand ein blutiger Putsch in Kiew statt, der von den USA jahrelang vorbereitet worden war, nach dem die Krim mit ihrer überwiegend russischsprachigen Bevölkerung von der Ukraine sezedierte. Seitdem werden fortlaufend strenge Sanktionen gegen Russland wegen einer angeblichen Annexion der Krim verhängt. Allerdings war dies keine gewaltsame Übernahme der Halbinsel, wie ständig behauptet wird. Es war eine friedliche Abspaltung nach einem Referendum, bei dem ein hoher Prozentsatz der Einwohner für die Unabhängigkeit der Krim stimmte. Anschließend wurde ein Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation gestellt. Dies ist nach dem vorangegangenen Ereignissen völkerrechtlich nicht zu beanstanden. "Annexion" ist ein Kampfbegriff, der verwendet wird, um Russland des Landesraubs zu beschuldigen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über den Euromaidan und die illegale Annexion der Krim.
Es gab keinen Staatsstreich in der Ukraine. Der spontane Beginn der Euromaidan-Proteste war eine organische Reaktion zahlreicher Teile der ukrainischen Bevölkerung auf den plötzlichen Rückzug von Präsident Janukowytsch vom versprochenen Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union im November 2013. Siehe die vollständige Entlarvung dieses Desinformationsanspruchs hier.
Kein internationales Organ hat das sogenannte Krim-Referendum, das am 27. Februar 2014 angekündigt und am 16. März 2014 durchgeführt wurde, anerkannt. Am 27. März 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie erklärte, dass das Referendum auf der Krim nicht gültig sei und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen könne. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Krim.
Die Europäische Union erkennt diese Verletzung des Völkerrechts nicht an und verurteilt sie weiterhin aufs Schärfste, die eine Herausforderung für die internationale Sicherheitsordnung bleibt. Als Antwort auf die illegale Annexion der Krim hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die Russische Föderation verhängt. Im Juni 2021 beschloss der Europäische Rat, die aufgrund der illegalen Annexion der Krim und Sewastopols durch die Russische Föderation eingeführten Sanktionen bis zum 23. Juni 2022zu verlängern.
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