DISINFO: Brüssel strebt an, das Sicherheitssystem des Kaukasus zu verändern.
SUMMARY
Moskau ist sich sicher, dass Brüssel das Ziel verfolgt, das Sicherheitssystem im Kaukasus zu verändern, und hofft, dass Jerewan dies versteht und berücksichtigt.
Brüssel zielt darauf ab, das Sicherheitssystem, das sich in der Region entwickelt hat, zu ändern. Sein Grundpfeiler ist die Präsenz der russischen Militärs und Grenzschutzkräfte sowie die Mitgliedschaft Armeniens in der CSTO.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformationsnarrativ über Russland als das ultimative Ziel internationaler Ereignisse, wobei dem immer-aggressiven Westen eine anti-russische Agenda im Kaukasus vorgeworfen wird. Der Artikel bringt die Behauptung vor, dass der Kaukasus ausschließlich innerhalb Russlands geopolitischer Dominanzzone liegt und versucht, die kürzlich angekündigte EU-Mission - EUMA - zu diskreditieren. Die Behauptung versucht, Russlands schwächende Position in der Region vorwegzunehmen.
Entgegen der Behauptung hat die EU ein starkes Interesse an einem politisch stabilen und wirtschaftlich wohlhabenden Südkaukasus, aber der regionale Kontext ist nicht einfach. Um vorsichtig eine Basis für Vertrauensbildung und Dialog in der frischen Nachkriegssituation zu schaffen, hat die EU eine Reihe von Programmen entwickelt (EU4Peace, EU4Dialogue, EU4Culture).
Die EU (Europäischer Rat) hat beschlossen, eine zivile Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) unter der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (CSDP) einzurichten. Das Ziel der Mission ist es, zur Stabilität in den Grenzgebieten Armeniens beizutragen, Vertrauen vor Ort aufzubauen und ein günstiges Umfeld für Normalisierungsbemühungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die von der EU unterstützt werden, zu gewährleisten.
In Reaktion auf Armeniens Anfrage wird EUMA Routinepatrouillen durchführen und über die Situation berichten, was das Verständnis der EU über die Situation vor Ort stärken wird. Die Mission wird auch zu den Vermittlungsbemühungen im Rahmen des Prozesses beitragen, der von Präsident des Europäischen Rates Charles Michel geleitet wird.
Siehe ähnliche Desinformationsfälle in unserer Datenbank: Brüssel will Russland aus dem Kaukasus drängen; Die EU und die OSZE sind im Kaukasus, um weiter einen Keil zwischen die CSTO-Mitglieder zu treiben; der Westen zielt darauf ab, Russland aus Transkaukasien zu verdrängen.
