DISINFO: Ansprüche über Russlands Einflussnahme auf die US-Wahlen sind unbegründet.

DETAILS ZUM DESINFORMATIONSFALL

  • Medium: vz.ru ( archive, original )
  • Veröffentlichungsdatum: January 18, 2020
  • Genannte Länder/Regionen: USA, Russland

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DISINFO: Ansprüche über Russlands Einflussnahme auf die US-Wahlen sind unbegründet.

SUMMARY

Die US-Vorwürfe über angebliche Eingriffe Moskaus in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sind eine Illusion, sowie ein “Wunschdenken”, um eine Art von externem Gegner zu bekommen, dessen Anwesenheit hilft, innenpolitische Probleme zu lösen.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformation leugnet russische Interferenz bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016.

Vorliegende Beweise deuten darauf hin, dass russisches Eingreifen bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 - das speziell darauf abzielte, Clintons Kampagne zu schädigen und ihrem Gegner zu helfen - den Ausgang der Stimmen beeinflusste, insbesondere in drei kritischen Swing-Staaten, in denen die Gewinnspannen von Trump am geringsten waren.

Die Behauptung, dass der Bericht des Sonderermittlers keine Beweise für eine Trump-Russland-Verschwörung liefert, ist haltlos. Die Sammlung von Beweisen für "Verschwörung" - ein nicht juristischer Begriff - fiel nicht in den Rahmen der Untersuchung. Ziel der Ermittlung war es nicht nur, Kontakte zwischen der Trump-Kampagne und mit Russland verbundenen Personen während des Wahlzeitraums festzustellen, sondern auch zu klären, ob diese Interaktionen seitens der Beamten der Trump-Kampagne ausreichend absichtlich waren, um Anklagen wegen Verschwörung aufrechtzuerhalten (S. 2).

Der Bericht identifiziert ausdrücklich "zahlreiche Verbindungen zwischen Personen mit Verbindungen zur russischen Regierung und Personen, die mit der Trump-Kampagne assoziiert sind" (S. 9).

Darüber hinaus hat das US-Justizministerium 12 russische Geheimdienstoffiziere wegen Hacking von demokratischen Beamten bei den US-Wahlen 2016 angeklagt. Zuvor waren 13 russische Staatsbürger sowie die Internet Research Agency, Concord Management und Concord Catering wegen Einmischung in das US-Politiksystem

angeklagt worden.__TAG_28__

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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