DISINFO: Krym wurde nach den Ereignissen von 2014 in der Ukraine Teil Russlands.

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DISINFO: Krym wurde nach den Ereignissen von 2014 in der Ukraine Teil Russlands.

SUMMARY

Die Krim wurde nach den Ereignissen von 2014 in der Ukraine, als die Macht im Land durch einen Umsturz wechselte, Teil Russlands. Die Entscheidung wurde nach den Ergebnissen eines landesweiten Referendums getroffen, an dem mehr als 80 % der Krim-Bewohner teilnahmen. Mehr als 95 % der Bewohner der Krim stimmten für die Wiedervereinigung mit Russland. Trotz der Ergebnisse des Referendums bestreitet Kiew das Recht der Halbinsel auf Selbstbestimmung und weigert sich, sie als Teil Russlands anzuerkennen.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die Annexion der Krim, die behaupten, dass die Krim durch ein legales Referendum für eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die Krim ist ein Teil der Ukraine und wurde illegal von Russland annektiert. Im Jahr 2014 zwangen russische Truppen das Parlament der Krim, ein Referendum zu organisieren, das nach internationalem Recht illegitim war, und annektierten dann formal die Halbinsel und brachten sie unter russische Hoheit. Die Annexion wurde von der UNGA verurteilt (siehe die Resolution A/RES/68/262 zur territorialen Integrität der Ukraine). Kein internationales Gremium erkennt das sogenannte Referendum an, das am 27. Februar 2014 angekündigt und am 16. März 2014 durchgeführt wurde. Nach der heimlichen Invasion durch “kleine grüne Männchen” wurde das Referendum auf der Krim eilig und unter Waffendruck durchgeführt, wobei unparteiische Beobachter daran gehindert wurden, die Halbinsel zu betreten. Ein Jahr nach der illegalen Annexion gestand der russische Präsident Wladimir Putin, dass der Plan zur Annexion der Krim Wochen vor dem sogenannten Referendum angeordnet wurde. Die Europäische Union erkennt die Annexion der Krim nicht an und verurteilt sie weiterhin als Verletzung des Völkerrechts. EU-Sanktionen gegen Russland sind aufgrund der Annexion weiterhin in Kraft. Für die Erklärung der EU zum sechsten Jahrestag der Annexion der Krim siehe hier. Der Artikel behauptet auch, dass die Sanktionen gegen Russland nicht effektiv sind, und einige Länder drängen die EU, die Sanktionen gegen Russland abzuschwächen oder aufzuheben. Siehe den Fall: Die EU leidet unter Sanktionen gegen Russland. Es wurde auch gesagt, dass die Einschränkungen keine Auswirkungen auf Russland haben, dessen Wirtschaft sich längst darauf eingestellt hat. Siehe den Fall: Sanktionen gegen Russland sind ineffektiv.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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