DISINFO: Die Krim trat als Ergebnis eines Volksreferendums wieder Russland bei.

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DISINFO: Die Krim trat als Ergebnis eines Volksreferendums wieder Russland bei.

SUMMARY

Die Krim wurde nach dem Referendum im März 2014 ein russisches Territorium, bei dem die Mehrheit der Einwohner der Halbinsel für einen Anschluss an Russland stimmte.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die illegale Annexion von Krim.

Kein internationales Gremium erkennt das sogenannte Referendum an, das am 27. Februar angekündigt und weniger als drei Wochen später durchgeführt wurde. Am 27. März 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie erklärte, dass das Referendum auf der Krim nicht gültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Krim.

Die oft zitierte Zahl von 97% wurde vom Menschenrechtsrat des Kremls angefochten, der schätzte, dass nur zwischen 30% und 50% der Krim-Bewohner an dem Referendum teilnahmen, von denen etwa 50-60% für die Abspaltung waren.

Die Europäische Union erkennt dies nicht an und verurteilt weiterhin entschieden diese Verletzung des internationalen Rechts, die eine Herausforderung für die internationale Sicherheitsordnung bleibt. Als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim hat die EU eingeschränkte Maßnahmen gegen die Russische Föderation verhängt. Im Juni 2021 entschied der Europäische Rat, die Sanktionen zu verlängern, die als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim und Sewastopol durch die Russische Föderation eingeführt wurden, bis zum 23. Juni 2022.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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