DISINFO: Die Krim trat im Zuge eines Volksreferendums wieder Russland bei.
SUMMARY
Die Krim wurde nach dem Referendum im März 2014 russisches Territorium, bei dem sich die Mehrheit der Bewohner der Halbinsel für einen Beitritt zu Russland aussprach.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die illegale Annexion von Krim.
Kein internationales Gremium erkennt das sogenannte Referendum an, das am 27. Februar 2014 angekündigt und weniger als drei Wochen später unter Waffengewalt mit der Präsenz russischer Soldaten, die die Halbinsel besetzten, abgehalten wurde. Am 27. März 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie feststellte, dass das Referendum in der Krim nicht gültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Krim.
Die oft zitierte Zahl von 97% wurde vom eigenen Menschenrechtsrat des Kremls in Frage gestellt, der schätzte, dass nur zwischen 30% und 50% der Krim-Bewohner an dem Referendum teilgenommen haben, von denen etwa 50-60% für die Abspaltung waren.
Die Europäische Union erkennt dies nicht an und verurteilt weiterhin strikt diese Verletzung des internationalen Rechts, die eine Herausforderung für die internationale Sicherheitsordnung bleibt. Als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim hat die EU einschränkende Maßnahmen gegen die Russische Föderation verhängt. Im Juni 2021 beschloss der Europäische Rat, die Sanktionen zu erneuern, die als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim und Sewastopols durch die Russische Föderation bis zum 23. Juni 2022 eingeführt wurden.