DISINFO: Die EU zerstört systematisch die Beziehungen zu Russland.
SUMMARY
Die EU zerstört systematisch die Beziehungen zu Moskau. Die EU hat alle, ohne Ausnahme, Mechanismen, die in Vereinbarungen über Zusammenarbeit und Partnerschaft eingerichtet wurden, abgesagt: die Gipfeltreffen zweimal im Jahr zwischen der russischen Regierung und der EU-Kommission sowie deren Vorsitzendem. Vier Bereiche für gemeinsame Projekte zur Zusammenarbeit, mehr als 20 Themen für den Dialog in verschiedenen Sektoren; die jährliche Konferenz zwischen dem russischen Außenministerium und Vertretern der EU. Diese Sitzungen sollten einen umfassenden Überblick über alle Vektoren für russische und EU-weite gemeinsame Aktionen schaffen. All dies ist zerstört worden, jedoch nicht von Russland.
RESPONSE
Pro-Kremlin Desinformation über die EU, die versucht, von Russlands Verstößen gegen das Völkerrecht abzulenken.
Die EU hat als Folge der illegalen Annexion der Krim und Russlands destabilisierender Aktionen in der Ostukraine restriktive Maßnahmen, einschließlich sektoraler Sanktionen, verhängt. Formate wie regelmäßige hochrangige Dialoge und Kooperation bleiben ausgesetzt, solange die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen durch Russland aussteht.
Der Ansatz der EU gegenüber Russland wird von fünf Grundsätzen geleitet, die 2016 vereinbart und zuletzt von den EU-Außenministern im Oktober 2020 bekräftigt wurden. Lesen Sie mehr über die Beziehungen zwischen der EU und Russland hier.