DISINFO: EU-Sanktionen für alleinstehende Geschäfte mit Damaskus
SUMMARY
Die Europäische Union verhängte Sanktionen gegen eine Gruppe von Syrern, nur weil sie Geschäfte mit Damaskus machten, und führte an, dass dies mit der syrischen Regierung zu tun habe, während Experten sagten, dass der Handel zwischen Syrien und Europa seit Jahren ausgesetzt sei.
RESPONSE
Die EU-Sanktionen gegen Syrien richten sich gegen das syrische Regime und seine Politiken, ebenso wie die eingeführten Einschränkungen. Es sollte beachtet werden, dass die Einschränkungen Ausnahmen für humanitäre Bedürfnisse und Zwecke beinhalten.
Im Februar 2020 fügte der Europäische Rat acht prominente Geschäftsleute und zwei mit diesen Geschäftsleuten verbundene Einrichtungen zur Liste der Personen und Einrichtungen hinzu, die den Sanktionen gegen das syrische Regime und dessen Unterstützer unterliegen. Die Begründung war, dass ihre Aktivitäten dem Assad-Regime direkt zugutekamen, unter anderem durch Projekte auf von Konfliktvertriebenen enteigneten Grundstücken.
Die Sanktionen gegen Syrien wurden ursprünglich 2011 verhängt. Sie werden jährlich überprüft, die nächste Überprüfung ist bis zum 1. Juni fällig.