DISINFO: Die Europäische Union rechtfertigt den Nazismus.
SUMMARY
Indem der Westen Beschlüsse fasst, die die Sowjetunion mit dem nationalsozialistischen Deutschland gleichsetzen, versucht er, sich von der Tatsache zu entlasten, dass er die schrecklichste Ideologie hervorgebracht hat, die jemals auf Erden existierte – den Nationalsozialismus.
RESPONSE
Wiederkehrende Desinformationsnarrative, die versuchen, die Rolle der UdSSR im Zweiten Weltkrieg als nicht-aggressiv darzustellen. Dieses Programm enthält auch das wiederkehrende pro-kremlische Narrativ, das behauptet, dass westliche Länder Nazis sind oder Nazis unterstützen. Die Europäische Union wurde mit dem Ziel gegründet, die häufigen und blutigen Kriege zwischen Nachbarn zu beenden, die in den Zweiten Weltkrieg mündeten. Die nationalsozialistische und faschistische Ideologie und die EU basieren auf entgegengesetzten Werten und Prinzipien. Die Europäische Union bietet eine konsistente Politik zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz. Artikel Nr. 2 des Vertrags über die Europäische Union erklärt, dass "die Union auf den Werten des Respekts für die Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Respekt für die Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören, gegründet ist. Diese Werte sind für die Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft, in der Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und Gleichheit zwischen Frauen und Männern herrschen, gemeinsam." Dies spiegelt sich in der Wiener Deklaration (1993) wider, die "die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz" einrichtet. Sie befasst sich mit Fragen, die den Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung (aufgrund von "Rasse", ethnischer/nationaler Herkunft, Hautfarbe, Staatsangehörigkeit, Religion, Sprache, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität), Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz betreffen. Am 25. Oktober 2018 forderte das Europäische Parlament das Verbot von neo-faschistischen und neo-nazi Gruppen in der EU. In einer mit 355 Stimmen zu 90 und 39 Enthaltungen angenommenen Resolution verurteilten die Abgeordneten das Fehlen ernsthafter Maßnahmen gegen diese Gruppen, die den aktuellen xenophoben Aufschwung in Europa ermöglichten.