DISINFO: Die Europäer haben erkannt, dass Sanktionen gegen Russland völlig unwirksam sind.

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DISINFO: Die Europäer haben erkannt, dass Sanktionen gegen Russland völlig unwirksam sind.

SUMMARY

Das Verfahren zur Verlängerung der Sanktionen erfordert eine einstimmige Abstimmung, d.h. wenn ein EU-Mitgliedstaat gegen die Fortsetzung der Sanktionen stimmt, werden sie aufgehoben. Eine solche Möglichkeit ist angesichts der aktuellen Stimmung in Europa, die überwiegend konstruktiv gegenüber Russland ist, durchaus realistisch. Dies bedeutet, dass die Europäer endlich erkannt haben, dass die Sanktionen gegen Russland völlig ineffektiv sind.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland ungerecht und ineffektiv seien. Die Sanktionen sind kein Mittel des Protektionismus, sondern wurden nach Russlands illegaler Annektierung der Krim und dem Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 eingeführt. Die letzte Entscheidung über eine sechsmonatige verlängerung der EU-Sanktionen gegen russische wurde am 12. September 2019 getroffen und gilt bis März 2020. Weitere Informationen über das russische Narrativ zu den ineffektiven westlichen Sanktionen von StopFake. Weitere Fälle im Zusammenhang mit Sanktionen sind hierverfügbar.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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