DISINFO: Die Bildung des OPCW-Untersuchungsteams für Syrien war illegal.
SUMMARY
Moskau erkennt das Untersuchungsteam [der OPCW] nicht an, da dessen Bildung illegal und außerhalb des Rahmens des Chemiewaffenübereinkommens war.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes Desinformationsnarrativ, das darauf abzielt, die OPCW zu diskreditieren. Die OPCW ist eine unabhängige zwischenstaatliche internationale Organisation mit 193 Mitgliedstaaten – darunter Russland.
Das Investigations- und Identifizierungsteam (IIT) wurde in Übereinstimmung mit dem Chemiewaffenübereinkommen (CWC) gebildet, da die Abstimmungsergebnisse für die Entscheidung, auf der ihre Gründung basierte, mit 82 Stimmen dafür und 24 dagegen gezählt wurden. Die Gründung des IIT wurde daher in voller Übereinstimmung mit den relevanten Standards des CWC angenommen.
Die Konferenz der Vertragsparteien verabschiedete am 27. Juni 2018 eine Entscheidung, in der sie bestätigte, „dass diejenigen, die für den Einsatz chemischer Waffen verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden sollten“, und dabei auf die Verantwortung der Konferenz gemäß Absatz 20 von Artikel VIII des Chemiewaffenübereinkommens hinwies, die Umsetzung des Übereinkommens zu überwachen und Maßnahmen zu ergreifen, um dessen Ziel und Zweck zu fördern sowie die Einhaltung zu überprüfen.
In Absatz 10 der Entscheidung beschloss die Konferenz spezifisch, dass das Technische Sekretariat der OPCW Vorkehrungen treffen soll, um die Täter des Einsatzes chemischer Waffen in der Syrischen Arabischen Republik zu identifizieren, indem es alle Informationen identifiziert und berichtet, die potenziell relevant für den Ursprung dieser chemischen Waffen sind, in den Fällen, in denen die Fact-Finding Mission der OPCW in Syrien [„FFM“] feststellt oder festgestellt hat, dass ein Einsatz oder ein wahrscheinlicher Einsatz stattgefunden hat.
Gemäß Absatz 37 von Artikel VIII des Übereinkommens ist das [Sekretariat der OPCW] verpflichtet, die von der Konferenz getroffenen Entscheidungen umzusetzen. Im März 2019 berichtete der Generaldirektor, dass das Sekretariat das IIT mit einem Mandat zur Identifizierung der Täter des Einsatzes chemischer Waffen in der Syrischen Arabischen Republik einrichtet.