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DISINFO: EU-Sanktionen gegen Syrien sind illegal.

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DISINFO: EU-Sanktionen gegen Syrien sind illegal.

SUMMARY

Syrien lebt seit vielen Jahren unter illegalen und einseitigen EU-Sanktionen, die den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen umgehen.

RESPONSE

Im Kontext des Konflikts reagieren die seit dem 9. Mai 2011 verhängten EU-Sanktionen auf die Repression, die vom syrischen Regime und seinen Unterstützern gegen das syrische Volk verübt wird, einschließlich des Einsatzes von scharfer Munition gegen friedliche Demonstranten und der Beteiligung des Regimes an der Proliferation und dem Einsatz chemischer Waffen. Die EU-Sanktionen sind so gestaltet, dass nur die spezifischen Personen und Entitäten auf der Sanktionsliste gezielt werden, um negative Auswirkungen auf die Bevölkerung zu vermeiden. Sie entsprechen allen Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, insbesondere dem internationalen Flüchtlingsrecht, dem internationalen humanitären Recht und dem internationalen Menschenrechtsschutz. Die EU-Sanktionen gegen das Regime wurden im Mai 2020 um ein Jahr verlängert. Das Ziel dieser Maßnahmen ist es, Druck auf das syrische Regime auszuüben, um seine Repression zu stoppen und eine dauerhafte politische Lösung der syrischen Krise im Einklang mit Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats unter UN-Aufsicht auszuhandeln. Sie sind Teil der umfassenderen Strategie der EU zur Syrienkrise, wie sie in der EU-Strategie für Syrien dargelegt ist.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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