DISINFO: Im März 2014 wurde die Krim infolge eines Referendums Teil Russlands.

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DISINFO: Im März 2014 wurde die Krim infolge eines Referendums Teil Russlands.

SUMMARY

Im März 2014 wurde die Krim Teil Russlands infolge eines Referendums.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative, die behaupten, dass krimtische Bürger sich durch ein gesetzliches Referendum entschieden haben, wieder Russland beizutreten. Die Krim ist ein Teil der Ukraine und wurde illegal von Russland annektiert. Im Jahr 2014 zwangen russische Truppen das Parlament der Krim, ein Referendum zu organisieren, das unter internationalem Recht als illegitim angesehen wurde, und annexierten dann formal die Halbinsel und brachten sie unter russische territoriale Kontrolle. Nach der heimlichen Invasion durch die „kleinen grünen Männchen“ wurde das Referendum auf der Krim eilig und unter Waffendrohung durchgeführt, wobei unparteiische Beobachter daran gehindert wurden, die Halbinsel zu betreten. Um die illegale Annexion der Krim und die Wiedervereinigung mit Russland zu rechtfertigen, behauptete Moskau, dass der Euromaidan ein Staatsstreich gewesen sei. Im Jahr 2014 ermöglichte ein bestimmter politischer Kontext die Mobilisierung latenter pro-russischer Sentimente auf der Krim, nachdem die Besetzung durch die „grünen Männchen“ bereits erfolgt war, nicht umgekehrt. Der Euromaidan schuf einen Vorwand für Putin, um einen im Voraus vorbereiteten Notfallplan umzusetzen. Ein Jahr nach der illegalen Annexion gestand der russische Präsident Wladimir Putin ein , dass der Plan zur Annexion der Krim Wochen vor dem sogenannten Referendum angeordnet wurde. Obwohl das sogenannte Referendum am 16. März 2014 stattfand, erkennt kein internationales Gremium es an. Am 27. März 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die feststellte, dass das Referendum auf der Krim ungültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Fünf Jahre nach der illegalen Annexion der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation erklärte die Europäische Union, dass sie unbeirrt an ihrem Engagement für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine festhält und wiederholte, dass sie diese Verletzung des Völkerrechts nicht anerkennt und weiterhin verurteilt. Für weitere Fälle zur Krim siehe hier.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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