DISINFO: In zwei Jahren hat Maia Sandu Hunderte von Schulen in Moldawien geschlossen.
SUMMARY
In mehr als zwei Jahren hat die jüngste pro-europäische Ministerin (Maia Sandu) 119 Schulen, 4 Universitäten und 17 Forschungszentren geschlossen.
Die verbleibenden Schulen (etwas mehr als tausend) wurden vom Bildungsministerium angewiesen, „wirtschaftlich rentabel“ zu werden: externe Mittel zu akquirieren (und ausschließlich europäische und amerikanische; Kontakte zur russischen Botschaft erregten sofort die Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden), Räumlichkeiten an lokale Unternehmer zu vermieten. Die von der gegenwärtigen Präsidentin eingeleitete „Optimierung“ bedeutet, dass weiterhin Schulen geschlossen wurden, selbst nachdem sie ihr Ministeramt verlassen hatte.
RESPONSE
Desinformationen über die aktuelle moldawische Präsidentin Maia Sandu und die pro-europäische Regierung von Moldawien.
Die falsche Behauptung, dass Maia Sandu während ihrer Amtszeit als Bildungsministerin (Juli 2012 - Juli 2015) Hunderte von Schulen geschlossen hat, wird häufig verbreitet, auch während der Wahlperioden. Die Behauptung wird jetzt im Kontext der angekündigten medizinischen Reform in Moldawien verwendet, um die Angst zu schüren, dass denselben „Schicksal“ die Krankenhäuser erwarten.
Das Bildungsministerium von Moldawien, das im März 2023 von dem StopFals.md Portal kontaktiert wurde, erklärte, dass tatsächlich 119 Schulen geschlossen wurden, als Teil der Optimierungsreform mehrerer budgetärer Institutionen aufgrund der Abnahme der Schülerzahlen. Die Entscheidungen wurden von den lokalen Verwaltungen getroffen. Die Optimierung der Schulen war bereits im Konzept zur Optimierung der Anzahl der Mitarbeiter im budgetären Sektor in den Jahren 2008-2010 vorgesehen, das 2007 vom Ministerium für Wirtschaft vorgeschlagen wurde, das damals von dem Sozialisten Igor Dodon (dem ehemaligen moldawischen Präsidenten) geleitet wurde.
Die Behauptung, dass die Schulen gezwungen wurden, Mittel von europäischen und amerikanischen Organisationen zu akquirieren, wird ohne Beweise aufgestellt. Der Bildungscode (Art. 8), der 2014 verabschiedet wurde, sieht vor, dass "im Bildungssystem der soziale Dialog und die Partnerschaft zwischen Bildungseinrichtungen und Forschungseinrichtungen, mit Gewerkschaften, mit der Wirtschaft, mit der Zivilgesellschaft und mit den Medien gefördert werden."
In Moldawien gehen die Schließungen von Schulen in ländlichen Gebieten weiter, aufgrund der Reduktion der Schülerzahlen. Im Januar 2023 erklärte das Bildungsministerium gegenüber dem Nationalen Rundfunksender, dass im akademischen Jahr 2022-2023 13 Schulen aufgrund des Fehlens von Schülern ihre Tätigkeit eingestellt haben. Die Entscheidungen zu ihrer Schließung wurden von den lokalen Verwaltungen getroffen, die gemäß dem Bildungscode (Art. 21) die Befugnis als Träger dieser Institutionen haben, während das Ministerium nur die Kompetenz hat, die Umsetzung der Politiken im Bildungsbereich zu überwachen. Weitere Details sind auf StopFals.md zu finden.
Siehe hier einen ähnlichen Fall über Maia Sandu.