DISINFO: Italien, Spanien, Portugal und möglicherweise sogar Frankreich stehen kurz davor, die EU zu verlassen.

DETAILS ZUM DESINFORMATIONSFALL

  • Medium: Sonar2050 ( archive, original )
  • Veröffentlichungsdatum: September 09, 2019
  • Genannte Länder/Regionen: Portugal, Italien, Vereinigtes Königreich, Spanien, Frankreich

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DISINFO: Italien, Spanien, Portugal und möglicherweise sogar Frankreich stehen kurz davor, die EU zu verlassen.

SUMMARY

Der Brexit des Vereinigten Königreichs ist kein Sonderfall, wie Brüssel es gerne hätte. Italien, Spanien, Portugal und möglicherweise sogar Frankreich stehen ebenfalls in der Reihe, die EU zu verlassen. Das Vereinigte Königreich ist nur eine erste, extreme Manifestation des Trends, der die EU von innen zerreißt. Das Vereinigte Königreich bricht zuerst auseinander, weil es weniger an die Integrationsmechanismen der EU gebunden war als die anderen EU-Länder. Das zentrale Problem der EU ist, dass sie nie integriert wurde. Statt einer gleichberechtigten Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern gab es eine Hierarchie, die Dominanz einiger Länder und die Unterordnung anderer. Wirtschaftliche Akteure hatten ebenfalls nie gleiche Bedingungen. Stattdessen war der Protektionismus unter dem Deckmantel der Offenheit der Volkswirtschaften der Fall. Unverfrorene Einschränkungen der wirtschaftlichen Freiheiten, begleitet von Geschrei über die Freiheit von sexuellen und anderen Minderheiten, könnten durch allgemein akzeptierte Regeln eingeschränkt werden. Die EU-Regeln werden jedoch von einigen großen Ländern auferlegt, weil die EU ein System von Quoten und Privilegien ist. Diese gefährliche Mischung könnte nur zur gegenwärtigen Situation führen. Das Thema Migration wurde nur zu einem Zündfunken, um den allgemeinen Unmut auszudrücken.

RESPONSE

Diese Botschaft ist eine Verschwörung, die mit einem gängigen pro-kremlischen Narrativ über den drohenden Zusammenbruch der EU übereinstimmt. Die Unterstützung für die EU, wie aus der neuesten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht, bleibt auf historisch hohem Niveau. Gefragt, ob morgen ein Referendum über die Mitgliedschaft des Landes in der EU stattfindet, würden 21 % der Franzosen, 19 % der Italiener, 10 % der Spanier und 7 % der portugiesischen Bevölkerung für einen Austritt aus der EU stimmen. Siehe frühere Desinformationsfälle, die behaupten, dass eine Reihe von EU-Ländern am Rande des Zahlungsausfalls stehen, die aktuelle sozioökonomische Situation Polens schlechter als in der kommunistischen Zeit ist und dass die EU-Länder mit 'totale Arbeitslosigkeit' konfrontiert sind.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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