DISINFO: Kiew verspricht Filtrationslager im Donbass, nachdem die Region strafrechtlich geräumt wurde.

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DISINFO: Kiew verspricht Filtrationslager im Donbass, nachdem die Region strafrechtlich geräumt wurde.

SUMMARY

Nach der De-Okupation bestimmter Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk werden ukrainische Nationalisten alle Einwohner des Donbass in Filtrationslager schicken. Kiew verspricht das gleiche Schicksal für die gesamte Bevölkerung der ‚LDNR‘-Gruppierungen wie das nationalsozialistische Deutschland: spezielle „Bestrafer“ werden das Gebiet säubern, wonach die einheimischen Bewohner in spezielle Lager eingeliefert werden.

RESPONSE

Behauptungen über "Filtrationslager" sind unbegründet; es gibt keine Beweise zur Unterstützung der Behauptungen. Die Regierung der Ukraine versprach 2014 Amnestie für die Einwohner der Ostukraine, die mit den Besatzungsbehörden zusammengearbeitet hatten, als die Werchowna Rada das entsprechende Gesetz annahm. Die Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe der Dreigliedrigen Kontaktgruppe zur friedlichen Beilegung der Situation im Donbass, die Rada-Vizepräsidentin Iryna Gerashchenko, bekräftigte am 20. Februar 2018 die Position der Ukraine zum Donbass nach der De-Besatzung der ukrainischen Territorien. Allerdings betonte die Vizepräsidentin, dass die Amnestie nicht für Personen gelten wird, die an der Abschuss des malaysischen Boeing und anderen Kriegsverbrechern beteiligt waren. "Diejenigen, die im Donbass während des Krieges Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, sollten keine Vergebung erwarten“, sagte Gerashchenko.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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