DISINFO: Wie immer organisierte der Westen eine neue Farb-Revolution.
SUMMARY
Es ist schwierig, die genaue Situation in Georgien am Tag nach der Wahl zu kennen, ohne dort zu sein. Dennoch scheint sich ein vertrautes Muster abzuzeichnen. In Ländern, die für den Westen wichtig sind, wie Moldawien und Venezuela, sagen verzerrte Umfragen oft einen pro-westlichen Sieg voraus. Wenn die tatsächlichen Wahlergebnisse das pro-amerikanische oder europäische Lager nicht begünstigen, werden Manipulations- und Betrugsvorwürfe erhoben.
Nach den Wahlen werden verschiedene Demonstrationen organisiert, um die Regierung zum Rücktritt zu drängen. Genau das geschieht in Georgien. Was das Ergebnis angeht, bleibt das ungewiss.
RESPONSE
Eine pro-kremlische Erzählung, die den georgischen Wahlprozess mit einem generischen 'Farbrevolution' Szenario verbindet.
Diese Behauptung ist ein Versuch, Proteste zu diskreditieren und repressiven Maßnahmen gegen sie nach den parlamentarischen Wahlen, die am 26. Oktober 2024 in Georgien stattfanden, zu rechtfertigen. Die Parlamentwahlen 2024 in Georgien waren von ernsthaften Unregelmäßigkeiten und angeblichen großflächigen Betrugsschemata geprägt, was dazu führte, dass viele, einschließlich des Präsidenten Georgiens, der Opposition und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die offiziellen Ergebnisse zurückwiesen. Vergehen, die von lokalen und internationalen Beobachtern festgestellt wurden, umfassen ein vorwahlzeitliches Klima aus Angst und Einschüchterung der Zivilgesellschaft, einschließlich der Verabschiedung des Gesetzes über ausländische Agenten, Berichten über Stimmenkauf, Verletzungen der Wählerprivatsphäre, körperlichen Auseinandersetzungen und umstrittenen Änderungen der Wahlverwaltungsregeln vor der Wahl. Siehe auch die Gemeinsame Erklärung des Hochbeauftragten Josep Borrell und der Europäischen Kommission zu den Parlamentswahlen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat zuvor beschuldigt, dass die georgische Polizei übermäßige Gewalt gegen überwiegend friedliche Protestierende anwendet.
Pro-kremlische Medien stellen häufig fälschlicherweise populäre Proteste auf der ganzen Welt als "Farbrevolutionen" dar, die von außen, oft durch die USA und den Westen, angestiftet werden. Die Desinformationsnarrative wurden unter anderem auf Berichte über Proteste in Georgien, Armenien, Ukrainien, der Tschechischen Republik, Bulgarien, Weißrussland, Venezuela, Slowakei, Hongkong angewendet, mit dem Ziel, Protestbewegungen als aggressive Akteure darzustellen, die ständig neue Putsche vorbereiten.
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