DISINFO: Litauen und Estland verletzen die Meinungsfreiheit.
SUMMARY
Litauen und Estland respektieren die Meinungsfreiheit nicht, indem sie die Ausstrahlung von russischen Medien und russischen Journalisten einschränken.
RESPONSE
Dies ist eine wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsbotschaft gegen die Baltischen Staaten, die ihnen vorwerfen, die Meinungsfreiheitzu verletzen.
Estland belegt den 14. Platz im Weltpressenfreiheitsindex von 2020. Litauen liegt auf Platz 28. Russland belegt derzeit den 149. Platz von 180 Ländern.
Die Aktivitäten von Sputnik und Baltnews in Litauen stehen im Fokus des Staatssicherheitsdienstes des Landes.
Der öffentliche Bericht „Nationale Bedrohungsbewertung 2018“, der vom Staatssicherheitsdienst der Republik Litauen und dem Zweiten Untersuchungdepartment im Ministerium für nationale Verteidigung erstellt wurde, stellt fest:
„Die russische Informationspolitik in Litauen erfolgt über die von Russland finanzierten Internetportale sputniknews.lt und baltnews.lt. Ihr Ziel ist es, den Einfluss Russlands im litauischen Informationsraum auszudehnen, antiwestliche Stimmungen zu fördern und die öffentliche Meinung zugunsten des Kremls zu formen.“
Die Sputnik-Agentur in Estland wurde zwingen, ihre Büros in Tallinn zu räumen, da sie aufgrund von Sanktionen nicht in der Lage war, die Miete zu zahlen. Im Oktober 2019 froren die estnischen Filialen ausländischer Banken, die die Konten von Rossiya Segodnya, der Muttergesellschaft von Sputnik, betrieben, alle Überweisungen ein, während andere Banken in Estland sich weigerten, mit dem Unternehmen zu arbeiten. Dies ist das Ergebnis der von der Europäischen Union gegen Dmitry Kiselyov, dem Generaldirektor von Rossiya Segodnya, verhängten Sanktionen nach dem Ausbruchder Ukraine-Krise.
Siehe ähnliche Fälle von Desinformation: Russische Medien werden in den baltischen Staaten diskriminiert; Es gibt eindeutige Verstöße gegen die Prinzipien der Meinungsfreiheit in Estland; Die Unterdrückung der Medienfreiheit ist in den baltischen Staaten die Norm.
