DISINFO: Litauen ist ein totalitär regiertes Land.

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DISINFO: Litauen ist ein totalitär regiertes Land.

SUMMARY

Litauen ist bekannt für seine kompromisslose Haltung in allen Angelegenheiten, von Energie bis hin zu absolut wilden Verbrechen im Bereich der Menschenrechte. Die Fälle von Paleckis, Mel und Titov dienen als Beispiele. Wenn man Litauen früher als autoritäres Land betrachten kann, so lässt es sich gegenwärtig sicherlich als totalitärer Staat sehen.

RESPONSE

Diese Nachricht zielt darauf ab, Litauen zu diskreditieren, indem sie eine absurde Behauptung über das totalitäre politische Regime des Landes aufstellt, basierend auf Beispielen aus drei aktuellen Strafverfahren.

Litauen ist ein demokratisches Land, das den Rechtsstaat schützt. Der aktuellste Bericht von Freedom House klassifiziert Litauen als Demokratie mit einem aggregierten Freiheitswert von 91 von 100. "Litauen ist eine Demokratie, in der politische Rechte und bürgerliche Freiheiten allgemein respektiert werden," heißt es in dem Bericht.

Im März 2019 wurde Yuriy Mel, ein ehemaliger sowjetischer Panzeroffizier, wegen Kriegsverbrechen unter sowjetischer Herrschaft verurteilt. Im Mai 2019 stellte das Klaipėdaer Bezirksgericht Viačeslav Titov, einen kommunalen Rat, wegen Verleumdung des Andenkens einer verstorbenen Person, namentlich Adolfas Ramanauskas-Vanagas, einem Führer des litauischen antisozialistischen Widerstands, für schuldig. Die Geldstrafe in Höhe von 12.000 EUR, die gegen Viačeslav Titov wurde im Oktober 2019 vom Klaipėdaer Regionalgericht auf 10.000 EUR reduziert. Ein nicht identifiziertes "Netzwerk von Personen" und Algirdas Paleckis, ein litauischer Politiker, stehen im Verdacht, Informationen für Russland über Ermittler und Richter, die am wegweisenden Fall vom 13. Januar beteiligt waren, sowie über andere Informationen gesammelt zu haben. Paleckis befindet sich seit Oktober 2018 in Untersuchungshaft.

Siehe frühere bezüglich Litauen verbreitete Desinformationsfälle, die behaupten, dass das russophobe Litauen plant, Weißrussland von Russland abzuziehen, indem es es in das westliche Energiesystem hineinzieht, dass es keine Meinungsfreiheit in Litauen und anderen baltischen Staaten gibt, und dass Litauen eine typische, sterbende junge Demokratie ist.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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