DISINFO: Der Militärkonflikt in der Ukraine verursacht durch die USA und die NATO
SUMMARY
Der militärische Konflikt in der Ukraine wurde durch die Aktionen der Vereinigten Staaten und der NATO verursacht: Russland sah sich gezwungen, eine spezielle militärische Operation zu starten, um die Vernichtung der russischsprachigen Bevölkerung auf dem Gebiet der ehemaligen Ukrainischen SSR zu stoppen.
Und auch, um sein eigenes Territorium und die Menschen vor der wahrscheinlichen Aggression des Nordatlantikbündnisses zu schützen, das beabsichtigte, die Ukraine als Plattform für Militärbasen, einschließlich Flugplätze und Raketenanlagen, zu nutzen, um auf die Russische Föderation zu schlagen.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes pro-Kreml Desinformationsnarrativ über angeblich provokante Handlungen der USA und der NATO im Vorfeld von Russlands Aggressionskrieg in der Ukraine. Ziel ist es, die Verantwortung für Moskaus illegale Handlungen abzulenken.
Der Artikel fördert auch ein pro-Kreml Desinformationsnarrativ über angeblicheVölkermorde, die von der Ukraine begangen werden, mit dem Ziel, die russische Invasion im vollen Umfang und Kriegsverbrechen in der Ukrainezu rechtfertigen.
Russlands ungerechtfertigte und unprovozierte Invasion in der Ukraine ist keine „Sonderoperation“, sondern ein umfassender Krieg gegen einen souveränen Staat. Russland hat verschiedene Erklärungen und Vorwände für seine Aggressionvorgelegt.
Darüber hinaus wurde Russland nicht gezwungen, in die Ukraine einzufallen. Es war Putins persönliche Entscheidung, die Ukraine anzugreifen und den größten militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu beginnen. Putin hatte mehrere Gründe für den Beginn der Aggression angeboten, einschließlich der Notwendigkeit, Gebieten in der Ostukraine vor einem Völkermord zu helfen, dem angeblichen Wunsch der Ukraine, Atomwaffen zu erwerben, und der möglichen NATO-Mitgliedschaft Kyivs.
Die Idee, dass die Ukraine Völkermord an ihrer eigenen Bevölkerung begeht, wird von dem russischen Präsidenten in seinen Redenverbreitet. Die Idee ist dennoch unbegründet. Es gibt keine Beweise dafür, dass ethnische Russen oder russischsprachige Personen von den ukrainischen Behörden im Donbas oder anderswo verfolgt werden, geschweige denn die Gefahr der Vernichtung wegen Nationalität, Ethnie oder kultureller Zugehörigkeit. Dies wurde durch Berichte des Europarates, des UN-Hochkommissars für Menschenrechteund der OSZEbestätigt.
Was den neutralen Status der Ukraine betrifft, so zielte die Ukraine-NATO-Zusammenarbeit vor Russlands unprovozierte Invasion in die Ukraine am 24. Februar 2022 darauf ab, Kyivs Verteidigungsfähigkeiten zu stärken. Nachdem Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim illegal annektiert und einen separatistischen Aufstand im Donbas angezettelt hatte, intensivierte Kyjiw die Zusammenarbeit mit der NATO und verankerte seinen euro-atlantischen Kurs in der Verfassung. Die NATO gab Kyjiw keinen genauen Zeitrahmen für eine mögliche Mitgliedschaft, was bedeutet, dass das Bündnis nicht wollte, dass die Ukraine zu einem angeblich anti-russischen Staat wurde.
Russland hingegen war nicht berechtigt, sich in die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine einzumischen, da der Gründungsakt über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation, der 1997 in Paris unterzeichnet wurde, die Unterzeichner zur Nichteinmischung in die Handlungen des jeweils anderen verpflichtet.
Indem Russland die Ukraine unter dem Vorwand angreift, dass sie möglicherweise NATO-Mitglied wird, hat Moskau das souveräne Recht Kyivs verletzt, sich bei Organisationen zu bewerben oder ihnen beizutreten, die das Völkerrecht nicht verletzen. Die mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO hängt allein von Entscheidungen ab, die einerseits von der Ukraine und andererseits von den NATO-Mitgliedstaaten getroffen werden. Russlands Aggression stellt die gravierendste Bedrohung für die euro-atlantische Sicherheit seit Jahrzehnten dar, zerschmettert den Frieden in Europa und verstärkt die Notwendigkeit, dass die NATO sicherstellt, dass ihre Abschreckungs- und Verteidigungsstrategien glaubwürdig und effektiv sind.
Für weitere Informationen siehe auch den Leitfaden zur Entschlüsselung pro-kremlischer Desinformation rund um Putins Krieg und den erschreckenden Hintergrund zum Kremls „Kein Krieg“-Tropus.
