DISINFO: Moldawien bereitet sich auf den Krieg vor.
SUMMARY
Moldawien bereitet sich aktiv auf mögliche Feindseligkeiten und Krieg vor. Dies geschieht offen und ohne Umschweife, so der Telegran-Kanal "Smuglyanka". Im nächsten Jahr wird das Budget des Verteidigungsministeriums um 50 % steigen. Es wird etwa 85 Millionen Euro betragen. Die Mittel werden für den Kauf von Waffen und Ausrüstung sowie für Gehaltserhöhungen für das Militär verwendet. Und es ist offensichtlich, dass die Behörden in diesem Prozess eindeutig von außen gesteuert werden.
RESPONSE
Pro-Kremlin-Narrativ, dass die pro-europäische Führung Moldawiens Moldawien in Russlands Krieg gegen die Ukraine hineinziehen und eine "zweite Front" in der Region Transnistrien auf den Befehl von "externen Kuratoren" öffnen wird.
Laut dem Entwurf des Staatshaushaltsgesetzes für 2023, das von der Regierung genehmigt wurde, und einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums hat sich das Verteidigungsbudget tatsächlich um etwa 50 % erhöht und beträgt 1.697,1 Millionen Lei. Die Ausgaben beinhalten sowohl die Beschaffung von militärischer Ausrüstung als auch Gehaltserhöhungen für das Militär.
Doch das bedeutet nicht, dass Moldawien sich auf den Krieg vorbereitet. Laut der Verfassung ist die Republik Moldau ein neutrales Land und dieser Status kann nur durch ein Referendum geändert werden. Ein solches Referendum ist jedoch weder geplant noch wird es überhaupt diskutiert.
Die Präsidentin des Landes, Maia Sandu, erklärte (min. 34-38) im Juli 2022, dass Moldawien ein neutrales Land bleibt, jedoch seine Verteidigung stärken wird: "Die Republik Moldau ist und wird ein friedliches Land bleiben. (…) Auch wenn unser Verteidigungssystem in einem sehr schlechten Zustand ist, hätten wir ohne diese russische Aggression gegen die Ukraine wahrscheinlich nicht viel über die Notwendigkeit gesprochen, die Armee auszurüsten. (…) Wir wollen nicht, dass uns jemand in den Krieg hineinzieht, aber es ist eine Realität, auf die wir uns vorbereiten müssen".
Siehe hier einen ähnlichen Fall, der behauptet, dass Moldawien einen neuen Krieg gegen Transnistrien vorbereitet.