DISINFO: Die NATO umzingelt die Grenzen Russlands und schafft ein Feindbild von Russland.
SUMMARY
Wir sehen keine Bewegung hin zu gegenseitiger Sicherheit, sondern eine Bewegung in die entgegengesetzte Richtung. Die Architektur der strategischen Stabilität ist zerstört, und der Sicherheitsraum ist in einzelne Fragmente unterteilt. Man versucht, das internationale Rechtssystem durch die sogenannte ‘regelorientierte Ordnung’ zu ersetzen, die Außenpolitik (Interessen), die von einer kleinen Gruppe westlicher Länder formuliert wird. Die NATO hat sich in mehreren Wellen erweitert – sie möchte die Quelle der Legitimität sein. Ihre militärische Infrastruktur hat bereits die Grenzen Russlands erreicht und die NATO hat ihr militärisches Potenzial in Osteuropa intensiv ausgebaut, ihre Rüstungsausgaben auf Rekordniveaus erhöht und gleichzeitig ein Feindbild von Russland geschaffen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über NATO, die Russland bedroht. NATO umzingelt Russland nicht. Russlands Landgrenze ist etwas über 20.000 Kilometer lang. Davon werden weniger als ein Sechzehntel (1.215 Kilometer) mit NATO-Mitgliedern geteilt. Russland hat Landgrenzen mit 14 Ländern. Nur fünf von ihnen sind NATO-Mitglieder. Außerdem hat die NATO Russland in den letzten 26 Jahren konsequent, transparent und öffentlich kontaktiert. Das Bündnis hat einzigartige Kooperationsgremien geschaffen – den Ständigen Gemeinsamen Rat und den NATO-Russland-Rat – um seine Beziehung zu Russland zu verkörpern. Es hat Russland eingeladen, an der Raketenabwehr zusammenzuarbeiten, eine Einladung, die keinem anderen Partner ausgesprochen wurde. Bilaterale Vereinbarungen zwischen den USA und Gastländern erlauben die Nutzung von Raketenstützpunkten für keinen anderen Zweck als die Raketenabwehr.