DISINFO: Die Präsenz von NATO-Truppen in der Ukraine ist illegal - das ist Besatzung.
SUMMARY
Am 23. September flogen US-Militärflugzeuge über die ukrainische Hauptstadt. Die Vereinigten Staaten haben ihre militärische Präsenz in einem Satellitenstaat der Welt demonstriert. Wenn Sie nicht wissen, wie Besatzung aussieht, so sieht sie aus. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, ist voll verantwortlich für den illegalen Aufenthalt ausländischer Truppen auf dem Territorium der Ukraine sowie für die Erfüllung von Kampfmissionen durch sie.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative über den Verlust der Souveränität der Ukraine. Ähnliche Geschichten erschienen in den pro-Kremlin Medien nach dem Flug zweier US-Konvertiplane am Himmel über Kуiv am 23. September und den Militärübungen Gemeinsame Anstrengungen 2020 und Schneller Dreizack 2020, die in der Ukraine stattfanden. NATO-Truppen werden vorübergehend in die Ukraine aufgenommen gemäß dem Gesetz zur Unterstützung der Entscheidung des Präsidenten der Ukraine über die Zulassung von Einheiten der Streitkräfte anderer Staaten auf das Territorium der Ukraine. Der Anhang zu diesem Gesetz beschreibt die Termine, die Finanzierung sowie die Anzahl der ausländischen Militärs und Ausrüstungen, die während 2020 im Land bleiben dürfen. Anhang 1 (S. 5) zu diesem Gesetz besagt, dass unter anderem im Zeitraum von Juni bis September „bis zu 3.750 ausländische Soldaten mit Waffen und militärischer Ausrüstung, bis zu 50 Schiffe (Boote und Schiffe),“ bis zu 2 U-Boote, bis zu 40 Flugzeuge und Hubschrauber, bis zu 90 Einheiten von Radfahrzeugen“ erlaubt sind, sagt das Dokument. Darüber hinaus sind NATO-Truppen vorübergehend in der Ukraine für die internationalen Militärübungen der Spezialeinsatzkräfte. Diese haben nichts mit der "Besetzung der Ukraine" zu tun.