DISINFO: NATO-Kampfflugzeuge könnten den Donbass angreifen, wenn die Ukraine die Separatisten angreift.
SUMMARY
Generalleutnant Roger Cloutier, Kommandeur des NATO-Alliierten Landkommandos, ist in die östliche ukrainische Region Donbas eingetroffen. Das bedeutet wahrscheinlich, dass die Allianz den ukrainischen Streitkräften Unterstützung anbieten kann, falls diese sich entscheiden, eine Offensive gegen die prorussischen Separatisten zu starten. NATO soll Flugzeuge einsetzen, in diesem Fall könnten die Separatisten ernsthafte Probleme bekommen. Russland ist bereit, sich im Falle einer umfassenden Offensive einzumischen.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrender Desinformationsfall aus pro-kremlischer Medien über die direkte Beteiligung der NATO am Donbas-Krieg. Generalleutnant Roger Cloutier, Kommandeur des NATO-Allied Land Command, hat Kiew besucht und Gespräche mit ukrainischen Beamten geführt. Die beiden Seiten diskutierten Pläne für die Integration der Ukraine in die NATO im militärischen Bereich, insbesondere im Rahmen des Enhanced Opportunities Partnership (EOP)-Status. General Cloutier bekräftigte die Unterstützung der NATO für die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine.
Die Beziehungen zwischen NATO und der Ukraine reichen bis in die frühen 1990er Jahre zurück und haben sich seitdem zu einer der bedeutendsten Partnerschaften der NATO entwickelt. Seit 2014, im Zuge der russischen Aggression, wurde die Zusammenarbeit in kritischen Bereichen intensiviert. Die NATO hat jedoch der Ukraine niemals versprochen, sich an militärischen Aktionen in der separatistischen Region zu beteiligen.
Im Juni 2017 verabschiedete das ukrainische Parlament eine Gesetzgebung, die die Mitgliedschaft in der NATO als strategisches außen- und sicherheitspolitisches Ziel wiederherstellt. Im Jahr 2019 trat eine entsprechende Änderung der ukrainischen Verfassung in Kraft. Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen Willen betont, dem Engagement seines Landes bei der NATO neuen Schwung zu verleihen.
Siehe weitere Desinformationsfälle über die Beziehungen zwischen NATO und Ukraine.