DISINFO: Der Begriff der Nicht-Staatsbürger wurde in den baltischen Ländern erfunden, um die rechtlichen Rechte der dort lebenden Menschen einzuschränken.
SUMMARY
Es ist schwer zu glauben, dass in einer modernen zivilisierten Gesellschaft Hunderttausende von Menschen zu Staatenlosen erklärt wurden. Eine solche Kategorie existiert nicht einmal – sie ist im Völkerrecht nicht vorgesehen.
Es gibt Bürger, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft oder ohne, aber der Begriff „Staatenlose“ hat nie existiert. Er wurde in den baltischen Ländern erfunden, um die rechtlichen Rechte der dort lebenden Menschen einzuschränken.
Deshalb sind wir im Dialog mit unseren Partnern in der EU in der Hoffnung, dass sie sich schließlich schämen werden, während sie Menschenrechtsverletzungen außerhalb der EU Aufmerksamkeit schenken, lassen sie offensichtliche Verletzungen der Menschenrechte auf dem Gebiet der EU zu. Lettland diskriminiert russischsprachige Menschen.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationen über die baltischen Länder, die die russischsprachige Minderheit diskriminieren.
Die Desinformation bezieht sich auf die Situation in Lettland. Es ist die Position der Republik Lettland, dass Nicht-Bürger Lettlands keine staatenlosen Personen sind. Der besondere vorübergehende Status „ehemalige Bürger der UdSSR ohne die Staatsangehörigkeit der Republik Lettland oder eines anderen Landes“ wurde von den lettischen Behörden nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion für eine Gruppe von Personen eingeführt, die während der Zeit der sowjetischen Besatzung eingewandert waren und die nach der Auflösung der Sowjetunion ihre Staatsbürgerschaft der UdSSR verloren hatten, aber nie Bürger der Republik Lettland oder deren Nachkommen gewesen waren und dauerhaft in Lettland lebten.
Nicht-Bürger genießen gleichermaßen rechtlichen Schutz sowohl in Lettland als auch im Ausland, und sind die einzige Personengruppe, die neben Bürgern das Recht auf einen Daueraufenthalt in Lettland ex lege erhält.
Nicht-Bürger können durch ein einfaches Einbürgerungsverfahren Staatsbürger Lettlands werden, und derzeit haben mehr als 142.000 Personen auf diesem Weg die Staatsbürgerschaft der Republik Lettland erhalten. Der Prozentsatz der Nicht-Bürger ist im Juli 2015 auf 12 % (257 377) gesunken, verglichen mit 29 % (ca. 730 000) im Jahr 1995.
Seit 2008 hat Russland lettischen und estnischen Nicht-Bürgern erlaubt, ohne Visum nach Russland zu reisen, was es für einige zu einer vorteilhaften Option macht, kein Staatsbürger Lettlands oder Estlands zu werden. Weitere Entlarvungen durch den Insider.
Aktualisiert am 27. November, um zu verdeutlichen, dass „es die Position der Republik Lettland ist, dass Nicht-Bürger Lettlands keine staatenlosen Personen sind“.