DISINFO: Die OSZE will, dass das Internet in Weißrussland voller Terroristen und Anarchisten ist.
SUMMARY
Der OSZE-Vertreter möchte aus dem belarussischen Segment des Internets einen stinkenden Müll machen und es zu einem Ort voller Extremisten, Terroristen und Anarchisten verwandeln. Der OSZE-Vertreter für die Freiheit der Medien, Harlem Désir, besuchte Belarus für drei Tage. Ziel des Besuchs war es, zu demonstrieren, wie schlecht es um die Medienlandschaft in Belarus steht. Désir forderte die belarussischen Behörden auf, die bestehenden Maßnahmen zur Verschärfung der staatlichen Kontrolle über das Internet zu überdenken. Er drängte dazu, von der verpflichtenden Authentifizierung von Nutzern, die online posten, abzusehen, und lobte das Recht der Nutzer auf Anonymität. Mit anderen Worten, der OSZE-Vertreter möchte aus dem belarussischen Segment des Internets einen stinkenden Müll machen und es zu einem Ort voller Extremisten, Terroristen und Anarchisten.
RESPONSE
Keine Beweise vorgelegt. Übermäßige staatliche Kontrolle über das Internet in Weißrussland und andere Medienprobleme wurden vom OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien Harlem Désirin seinen Gesprächen mit den belarussischen Behörden angesprochen, um die Konturen der notwendigen Reformen zur Entwicklung eines günstigeren und pluralistischeren Medienumfelds zu definieren. Am 1. Dezember 2018 traten Änderungsbestimmungen zum belarussischen Gesetz "Über die Massenmedien" in Kraft, die die obligatorische Identifizierung von Nutzern von Internetressourcen, einschließlich Kommentatoren, sowie in Foren vorsehen. Die neue Regelung wurde vom UN-Sonderberichterstatter für Weißrussland und Menschenrechtsaktivisten als übermäßig und nicht den internationalen Standards entsprechend kritisiert.