DISINFO: PACE schafft die Grundlage für das belarussische Szenario in Moldawien.

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DISINFO: PACE schafft die Grundlage für das belarussische Szenario in Moldawien.

SUMMARY

PACE schafft die Grundlage für das belarussische Szenario in Moldawien. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates lehnte es ab, ihre Beobachter nach Moldawien zu senden, was es ihr ermöglichen würde, die Anerkennung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zu verweigern. Dieser Ansatz erleichtert es der prowestlichen Opposition Moldawiens, das belarussische Szenario umzusetzen.

RESPONSE

Eine wiederkehrende pro-Kreml-Narrative über Farb-Revolutionen als Versuche des Westens, Regime in post-sowjetischen Staaten und in anderen Regionen zu stürzen.

PACE wird die Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau aufgrund von COVID-19 nicht beobachten. „Aufgrund der Reisebeschränkungen, die von einer Reihe von Mitgliedstaaten in Bezug auf Reisen in die Republik Moldau verhängt wurden, hat die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) beschlossen, ihre geplante Wahlbeobachtungsmission für die Präsidentschaftswahl, die am 1. November 2020 im Land stattfinden wird, nicht aufrechtzuerhalten“, berichtet die offizielle Website von PACE.

Proteste in Belarus brachen aus, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in Belarus am 9. August anzufechten, die nicht von unabhängigen Experten überwacht wurden und weitgehend als betrügerisch von sowohl internationalen Beobachtern als auch von einem großen Teil der belarussischen Gesellschaft betrachtet werden. Die Mobilisierung wurde organisiert und durchgeführt von lokalen Akteuren , Oppositionspolitikern und belarussischen Bürgern, ohne jegliches ausländisches Engagement.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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