DISINFO: Polen ist besorgt über seinen Status als Zweiklassemitglied in der NATO.

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DISINFO: Polen ist besorgt über seinen Status als Zweiklassemitglied in der NATO.

SUMMARY

Es wird für Georgien mit seinem Militärbudget von 380 Millionen USD schwierig sein, das sowjetische Militärerbe loszuwerden. Selbst das NATO-Mitglied Polen hat mit seinem Militärbudget von 9 Milliarden USD nicht geschafft, sich von sowjetischen Waffen zu trennen. Gleichzeitig ist Polen besorgt über seinen Status als „Zweitklasseland“ in der Allianz.

RESPONSE

„Zweiklassige“ NATO-Mitgliedschaft existiert nicht. Die NATO ist eine Organisation der kollektiven Verteidigung, die durch den Washingtoner Vertrag gegründet wurde. Die NATO-Mitgliedsstaaten treffen Entscheidungen durch Konsens. Konsensbasierte Entscheidungsfindung ist ein grundlegendes Prinzip, das seit der Gründung der Allianz als einzige Grundlage für die Entscheidungsfindung in der NATO akzeptiert wurde. Die Entsorgung sowjetischer Militärgeräte ist ein langfristiger Prozess. Polen durchläuft eine umfassende militärische Reform zur Stärkung seiner Verteidigungskräfte. Zum Beispiel kaufte es 2015 105 deutsche Panzer – Leopard 2A5 – und begann auch, den deutschen Leopard 2A4 zu modernisieren. Polen begann auch, einen wichtigen Bestandteil seiner Luftwaffe – die Mi-24-Hubschrauber – aufzurüsten, indem es sie mit neuen Sensoren und gelenkten Raketen ausstattete. Am 28. Februar 2019 unterzeichnete der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak einen Plan zur militärischen Modernisierung plan, wonach das Land bis 2026 185 Milliarden PLN (49 Milliarden US-Dollar) für neue Waffen und militärische Ausrüstung ausgeben wird.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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