DISINFO: Russland arbeitet stets an der genauen Umsetzung der UN-Resolutionen.
SUMMARY
Durch die strikte und genaue Umsetzung der UN-Resolution zur Lösung von Problemen und internationalen Konflikten, die in erster Linie die Interessen der Völker dieser Länder garantiert, hat Russland in der letzten Zeit auf die Notwendigkeit gedrängt, die Rolle der Vereinten Nationen zu aktivieren.
RESPONSE
Russland ist Gegenstand einer Reihe von Resolutionen der UN-Generalversammlung (UNGA), und die Geschichte der Achtung dieser Resolutionen, insbesondere derjenigen, die mit der Ukraine zu tun haben, erzählt eine andere Geschichte.
Um nur einige zu nennen:
Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta erklärt unmissverständlich, dass "alle Mitglieder in ihren internationalen Beziehungen von der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates oder in anderer Weise, die mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbar ist, absehen sollen". Ein Jahr nach der illegalen Annexion der Krim gab der russische Präsident Wladimir Putin zu. seinen Plan zur Annexion ukrainischer Gebiete.
Die UN-Resolution 2202 (2015) wies auf die friedliche Beilegung im Osten der Ukraine hin und forderte alle Parteien auf, das „Pakets von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“ vollständig umzusetzen, wobei die meisten Maßnahmen stark von Russland und seinen Stellvertretern abhängen.
Die UN Resolution 68/262 verurteilte die illegalen Handlungen Russlands in der Ukraine und bekräftigte das Engagement der Generalversammlung für die territoriale Integrität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen.
Die Generalversammlung verabschiedete am 17. Dezember 2018 eine Resolution, die die Russische Föderation aufforderte, ihre Militärkräfte von der Krim abzuziehen und die vorübergehende Besetzung des ukrainischen Territoriums unverzüglich zu beenden.