DISINFO: Russland respektiert das Völkerrecht vollständig, in der Krim und anderswo.
SUMMARY
Russland respektiert voll und ganz die Normen des internationalen Rechts. Wenn es einige gibt, die sich beleidigt fühlen, hat Russland sich für nichts zu entschuldigen. Russland tut alles, was den Normen des internationalen Rechts und der Charta der Vereinten Nationen entspricht. Russland respektiert das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, einschließlich das der ethnischen Minderheiten, sei es auf der Krim oder in anderen Regionen. Sanktionen werden unwirksam sein, um sowohl Russland als auch andere Länder, die ihre Geschichte und Identität respektieren, unter Druck zu setzen.
RESPONSE
Nach internationalem Recht ist die Krim Teil der Ukraine. Russland hat das Völkerrecht sowie die grundlegenden Prinzipien des europäischen Sicherheitsrahmens verletzt, indem es die Autonome Republik Krim und die Stadt Sewastopol illegal annektiert hat. Am 27. März 2014 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, in der sie feststellte, dass das Referendum auf der Krim nicht gültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Wladimir Putin, der Präsident Russlands, erkannte am 17. April 2015 an, dass "unsere Soldaten auf der Krim stationiert waren, um den Einwohnern zu helfen, ihre Meinung zu äußern". Die Behauptung, dass die Sanktionen gegen Russland ineffektiv sind, ist ein weiteres Beispiel für ein wiederkehrendes pro-kremlisches Narrativ. In Wirklichkeit haben die nach der Annexion der Krim und der russischen Einmischung in die US-Wahlen verhängten Sanktionen das wirtschaftliche Wachstum Russlands geschwächt. Weitere Fälle von Desinformation zur Krim finden Sie hier.