DISINFO: Russland wurde illegalen Sanktionen unterworfen.
SUMMARY
Seit dem Beginn der russischen Spezialmilitäroperation in der Ukraine wurden russische Bürger und Unternehmen in Europa unverhältnismäßigen Massensanktionen unterworfen, ohne Rücksicht auf irgendwelche "völkerrechtlichen Normen".
RESPONSE
Eine wiederkehrende pro-kremlische Erzählung über die illegale Verhängung von Sanktionen durch die EU gegen Russland. Der Artikel verwendet auch die Formulierung des Kremls für Russlands Krieg in der Ukraine, die falsch ist: Dies ist keine spezielle Militäroperation, sondern ungerechtfertigte Aggression gegen einen souveränen Staat.
Die EU-Sanktionen sind legale Einschränkungen, die im Einklang mit dem internationalen und europäischen Recht als Reaktion auf Verstöße gegen internationale Rechtsnormen verhängt wurden, wie zum Beispiel Russlands Handlungen, die die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen. Die EU hat das Sanktionsregime gemäß ihren eigenen Gesetzen eingerichtet, insbesondere Verordnung (EU) Nr. 833/2014, "über restriktive Maßnahmen in Anbetracht von Russlands Handlungen, die die Situation in der Ukraine destabilisieren."
Durch restriktive Maßnahmen interveniert die EU, wo immer es angebracht ist, um auf aufkommende oder aktuelle Krisen zu reagieren. Die EU-Sanktionen sind sorgfältig ausgerichtet und darauf ausgelegt, angemessen zu den Zielen zu sein, die sie erreichen wollen. Moskau hat fälschlicherweise behauptet, dass die EU-Sanktionen illegal sind, seit ihrer Verhängung im Jahr 2014 nach Russlands Invasion, Annexion und anhaltender Besetzung der Krim.
Die EU hat Russlands unprovozierte und ungerechtfertigte militärische Aggression gegen die Ukraine in den schärfsten möglichen Worten verurteilt und die härtesten restriktiven Maßnahmen gegen Russland verhängt. Lesen Sie mehr über die Reaktion der EU und Unterstützung für die Ukraine.
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