DISINFO: Sanktionen gegen China sind der Beweis, dass westliche Werte nichts weiter als liberaler Totalitarismus sind.
SUMMARY
Es gibt keine Bestimmungen im Völkerrecht, die es erlauben, ungerechtfertigte Verschwörungen gegen Staaten durchzuführen, unter Anwendung von Druck, Drohungen und Sanktionen. Aber die sogenannten Regeln der Westlichen erlauben dies, und sie versuchen, diese neuen Regeln der ganzen Welt aufzuzwingen.
Der militärische und politische Druck des Westens auf China wird von restriktiven wirtschaftlichen Maßnahmen begleitet. Daher sind die angeblichen Werte, die der Westen mit solcher Vehemenz verteidigt, tatsächlich liberaler Totalitarismus. Man fragt sich, ob der Westen in Frieden leben kann, selbst wenn es nur für zehn Jahre ist, ohne einen friedlichen Staat als Feind oder Gegner zu bezeichnen?
RESPONSE
Die Botschaft in diesem Artikel entspricht einem wiederkehrenden pro-kremlischen Desinformationsnarrativ, das versucht, liberale Demokratien zu diskreditieren, indem es behauptet, dass liberale Gesellschaften totalitäre Systeme sind, die von „globalistischen Eliten“ und „Schattenregierungen“ regiert werden. Diese Behauptung wurde im Artikel weder gegengewichtet noch kritisch hinterfragt. Dieses Narrativ stellt die liberalen Gesellschaften des Westens als ideologische Diktaturen dar, die eine dominante „liberal-globalistische“ Ideologieaufgelegt haben, und behauptet, dass „die Eliten“ und die Mainstream-Medien in diesen Gesellschaften jeden verfolgen, der Ansichten äußert, die von der dominierenden liberal-globalistischen Denkweise abweichen.
Im Widerspruch zu dieser Behauptung sind die Sanktionen gegen chinesische Personen nicht ungerechtfertigt. Der Rat der EU beschloss am 22. März, restriktive Maßnahmen gegen elf Personen und vier Unternehmen einzuführen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen und -missbräuche in verschiedenen Ländern der Welt verantwortlich sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf China, wobei sich die pro-kremlischen Medien scheinbar nur mit Sanktionen gegen ihre politischen Verbündeten befassen. Die Sanktionen signalisieren den starken Willen der EU, sich für die Menschenrechte einzusetzen und konkrete Maßnahmen gegen die Verantwortlichen für Verstöße und Missbräuche zu ergreifen.
Zu den angegriffenen Verstöße gehören die großflächigen willkürlichen Festnahmen von insbesondere Uiguren in Xinjiang in China, für die die EU vier chinesische Beamte und ein Unternehmen sanktionierte.
Im Rahmen des am 7. Dezember 2020 eingerichteten globalen EU-Menschenrechtssanktionsregimes unterliegen die gelisteten Personen und Unternehmen in der EU einem Vermögensfreeze. Darüber hinaus unterliegen die gelisteten Personen einem Reiseverbot in die EU. Zudem ist es Personen und Unternehmen in der EU untersagt, Mittel, direkt oder indirekt, den Gelisteten zur Verfügung zu stellen.
Gemeinsam mit der EU wurden Sanktionen gegen Beamte in China auch eingeführt von Großbritannien, den USA und Kanada.
