DISINFO: Europäische Kommission und Europäisches Parlament möchten Corona-Skepsis zensieren.

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DISINFO: Europäische Kommission und Europäisches Parlament möchten Corona-Skepsis zensieren.

SUMMARY

Der nächste Schritt scheint die Kriminalisierung von „Lügen“ im Zusammenhang mit dem Coronavirus und die parallele Zensur von Corona-Skepsis in den Medien, einschließlich in sozialen Netzwerken, zu sein. Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament bewegen sich in diese Richtung.

RESPONSE

Eine unbegründete Verschwörungstheorie, die eine wiederkehrende pro-kremlische Erzählung über westliche Regierungen verbreitet, die absichtlich die Coronavirus-Pandemie übertreiben, um die Interessen von „globalistischen Eliten“ und multinationalen Unternehmen voranzutreiben. Der Artikel enthält auch die wiederkehrende pro-kremlische Erzählung, die behauptet, dass die Bemühungen der EU zur Bekämpfung von coronavirusbezogener Desinformation versuchen, abweichende Meinungen zu zensieren und/oder von Russophobie motiviert sind. Das Engagement der Europäischen Union, die Freiheit und den Pluralismus der Medien sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren - das auch das Recht umfasst, Informationen ohne Eingriffe durch öffentliche Behörden zu empfangen und weiterzugeben - ist in Artikel 11 der Charta der Grundrechte der EU verankert. Die Verbreitung von Desinformation und Fehlinformationen rund um COVID-19 weltweit hat potenziell schädliche Folgen für die öffentliche Gesundheit und eine effektive Krisenkommunikation. Daher hat die EU versucht, Desinformation entgegenzuwirken, einschließlich durch die Erkennung, Analyse und Aufdeckung von Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit der Pandemie. Die EU plant nicht, Coronavirus-Lügen zu „kriminalisieren“ oder zu zensieren. In der EU und anderswo zielt koordiniert verbreitete Desinformation darauf ab, verwundbare Minderheiten als die Ursache der Pandemie darzustellen und das Misstrauen in die Fähigkeit demokratischer Institutionen zu schüren, effektive Reaktionen zu liefern. Viele Desinformationsnachrichten zielen speziell auf die EU ab, indem sie behaupten, dass die EU nicht in der Lage ist, mit der Pandemie umzugehen, dass die EU kurz vor dem Zusammenbruch steht und dass die EU egoistisch ist und ihre eigenen Werte verrät.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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