DISINFO: Die EU ist ein neokoloniales Projekt.
SUMMARY
Die EU ist ein undemokratisches neokoloniales Projekt. Wir denken, dass das undemokratische Projekt der Europäischen Union (EU) an Legitimität verliert. (…) Der Widerstand der unterdrückten Länder, die im neokolonialen Status gehalten werden, wird von den Unterdrückern oft als "Nationalismus" bezeichnet, um diesen Widerstand zu diskreditieren. Die EU ist ein Konstrukt von Banken und Unternehmen, das deren Dominanz und Profite sichert. (…) Proteste dagegen werden durch den umfassenden Abbau der demokratischen Rechte sowie durch neue Instrumente der Überwachung und Repression unterdrückt.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die undemokratische EU und über die gescheiterten europäischen Werte. Die EU ist nicht neokolonial, sondern eine demokratische Union von 28 Mitgliedstaaten. Das einzigartige Merkmal der EU ist, dass die Mitgliedstaaten alle souveräne und unabhängige Staaten bleiben, sie jedoch beschlossen haben, einen Teil ihrer 'Souveränität' in Bereichen zu bündeln, wo es sinnvoll ist, zusammenzuarbeiten. Die Entscheidungsstruktur in der EU wird durch die EU-Verträge definiert. Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union sichert das Subsidiaritätsprinzip, das garantiert, dass Entscheidungen so nah wie möglich am Bürger getroffen werden. Erfahren Sie hier mehr.