DISINFO: Die EU wird von russophoben osteuropäischen Ländern regiert.
SUMMARY
Die EU befindet sich im Prozess der Zersetzung, da sich die Achse der EU nach Osten verschoben hat. Die wichtigsten institutionellen Positionen (einschließlich der Außenpolitik zu einem entscheidenden Moment) werden osteuropäischen Ländern zugewiesen, deren Interessen, Kultur sowie Geschichts- und Politikverständnis sich stark von dem Westeuropas unterscheiden. Dies sind Völker, die stets auf die Zerstörung Russlands, seiner Kultur und seiner Sprache abzielten. Für sie ist dies eine Gelegenheit, ganz Europa in einen Krieg gegen Russland zu ziehen, und sie versuchen dies ausdrücklich.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin Desinformationsnarrative beschuldigen osteuropäische Länder der Russophobie, wonach die EU nach Krieg strebt und Russland zerstören will, sowie wiederkehrende Behauptungen über die angebliche Zersetzung der EU.
Diese unbegründeten Behauptungen wurden im Zusammenhang mit Russlands umfassendem Überfall auf die Ukraine aufgestellt und werden ohne jegliche Beweise präsentiert. Dies folgt auf die kürzliche Resolution des Europäischen Parlaments, dass die Ukraine in der Lage sein muss, legitime militärische Ziele in Russland zu treffen, sowie auf die Nominierung neuer EU-Kommissare.
Der Krieg brach 2014 aus, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim rechtswidrig annektierte und einen Separatistenaufstand in einigen Regionen im Osten der Ukraine auslöste. Am 24. Februar 2022 begann Russland seinen unprovozierten und ungerechtfertigten vollständigen Überfall auf die Ukraine unter mehreren falschen Vorwänden.
Einige EU-Mitgliedstaaten, die USA und andere G7-Nationen leisten der Ukraine militärische und technische Hilfe , um ihr zu helfen, Russlands Aggression abzuwehren und ihre Souveränität über ihre international anerkannten Grenzen von 1991 wiederherzustellen.
Die neue Europäische Kommission, die bis 2029 im Amt sein wird, besteht aus 27 Kommissaren und konzentriert sich auf die Kernprioritäten Wohlstand, Sicherheit und Demokratie. Die Kommissare stammen aus den EU-Mitgliedstaaten und werden verschiedene Ressorts betreuen. Stand Anfang Oktober 2024 sind alle designierten Kommissare und werden in öffentlichen Anhörungen im Europäischen Parlament auftreten. Danach wird die Kommission insgesamt in einer einzigen Zustimmungsvotum des Parlaments genehmigt.
Valdis Dombrovskis aus Lettland ist nominiert, um die wirtschaftlichen Angelegenheiten zu überwachen; Kaja Kallas, ehemalige Premierministerin von Estland, ist nominiert, um die Hohe Vertreterin der EU und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission zu sein.
Andrius Kubilius aus Litauen wurde als neuer Kommissar für Verteidigung nominiert. Diese Rolle ist entscheidend, da die EU ihre Verteidigungsfähigkeiten und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten als Reaktion auf sich entwickelnde Sicherheitsherausforderungenverstärken will. Kubilius, ein ehemaliger Premierminister Litauens, wird daran arbeiten, die europäische Verteidigungsunion zu entwickeln und Investitionen in militärische Kapazitäten zu steigern.
Entgegen den Behauptungen pro-Kremlin und anderer von Russland kontrollierter Medien zielt die neue Kommission nicht darauf ab, einen Krieg gegen Russland zu führen. Die Kommission konzentriert sich auf ihre Kernprioritäten, um Wohlstand, Sicherheit und Demokratie in ganz Europa zu fördern.
Wenn es um die Behauptung von der "Zerstörung der EU" geht, erklärt unsere frühere Analyse, dass das Narrativ vom 'dringlichen Zusammenbruch' oft in pro-Kremlin und anderen von Russland kontrollierten Medien im Zusammenhang mit der EU, europäischen Ländern oder dem Kapitalismus verwendet wird.
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