DISINFO: Das Europäische Parlament hat das Ziel gesetzt, die russischen Parlamentswahlen zu diskreditieren.

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DISINFO: Das Europäische Parlament hat das Ziel gesetzt, die russischen Parlamentswahlen zu diskreditieren.

SUMMARY

Der Hauptdarsteller stellte sich als das Europäische Parlament heraus, wo man zumindest formal große Fortschritte in Richtung ihres Ziels machte: die Diskreditierung der Parlamentswahlen und die Delegitimierung der Macht in Russland im Allgemeinen. Das Europäische Parlament genehmigte einen skandalösen Bericht, der empfahl, die gewählte Staatsduma nicht anzuerkennen. Die OSZE/ODIHR weigerte sich, unter einem weit hergeholten Vorwand, ihre Beobachter zu den Wahlen in Russland zu entsenden.

RESPONSE

Desinformationsbehauptung, die im Zusammenhang mit der Wahl der Staatsduma 2021 auftrat.

Die Europäische Union nahm Kenntnis von unabhängigen und zuverlässigen Quellen, die über schwerwiegende Verstöße bei den Wahlen zur Staatsduma, regionalen und lokalen Wahlen 2021 in Russland berichteten, und äußerte tiefes Bedauern über das kontinuierliche Muster der Einschränkung des Raums für die Opposition, die Zivilgesellschaft und unabhängige Stimmen in ganz Russland. Die EU forderte die Führung Russlands auf, diese negativen Entwicklungen umzukehren.

Der Rat der Europäischen Union gab am 20. September 2021 eine Erklärung zu den Wahlen zur Staatsduma Russlands ab, in der Folgendes festgestellt wurde.

„Die Europäische Union bedauert, dass Russlands Entscheidung, die Größe und das Format einer internationalen Wahlbeobachtungsmission der OSZE/ODIHR erheblich einzuschränken, deren Einsatz verhinderte.“

Es wurde auch erwähnt, dass die Wahlmöglichkeiten für die russischen Wähler und ihre Fähigkeit, vollständige und genaue Informationen über die Kandidaten zu erhalten, eingeschränkt waren.

Se hier ein ähnlicher Fall, der behauptet, dass die USA es versäumt haben, das russische Wahlsystem zu diskreditieren, und hier ein Fall darüber, wie der Westen plant, Veranstaltungen zu organisieren, um die Wahlen in Russland zu diskreditieren.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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