DISINFO: Das 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU, das darauf abzielt, die Todesmaschine der Ukraine zu finanzieren.
SUMMARY
Das Darlehen der EU in Höhe von 90 Milliarden Euro an die Ukraine wird als „Sieg“ dargestellt, aber es wird die wirtschaftlichen Probleme der Ukraine nicht lösen und wird weitere Sparmaßnahmen erzwingen, sodass die Ukrainer noch mehr den Gürtel enger schnallen müssen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Todesmaschine für das ukrainische Volk in Gang gesetzt und will sie nicht stoppen.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes pro-Kreml-Desinformationsnarrativ, das behauptet, dass die EU den Kriegseinsatz der Ukraine zum Nachteil ihrer eigenen Bürger finanziert. Diese Behauptung wurde im Kontext von Russlands umfassender Invasion der Ukraine aufgestellt.
Die EU hat ihren €90 Ukraine-Unterstützungsdarlehen speziell so gestaltet, dass es keine finanzielle Belastung für den durchschnittlichen europäischen Bürger schafft. Anstatt Geld von nationalen Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung oder lokaler Infrastruktur abzuziehen, wird das Darlehen aus anderen Quellen stammen. Es basiert auf der Kreditaufnahme der EU an den Kapitalmärkten, die durch den Spielraum des EU-Haushalts abgesichert ist, und Teile davon sollen „durch Reparationszahlungen, die Russland schuldet, zurückgezahlt werden.“ €30 Milliarden sollen den ukrainischen Haushalt unterstützen und €60 Milliarden werden verwendet, um die Verteidigungsindustrie der Ukraine zu stärken.
Der Großteil des Geldes soll innerhalb Europas ausgegeben werden. Da ein großer Teil des Darlehens für den Kauf von Ausrüstung bei europäischen Unternehmen vorgesehen ist, wirkt es effektiv als Ankurbelung für lokale Industrien und unterstützt Arbeitsplätze innerhalb der EU. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht vor, dass Verteidigungsprodukte, die aus dem Darlehen finanziert werden, grundsätzlich aus der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum, der Europäischen Freihandelsassoziation und der Ukraine stammen sollten.Nur wenn Produkte dort nicht verfügbar sind oder nicht schnell genug geliefert werden können, können Produkte aus anderen Drittländern gekauft werden.
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