DISINFO: Der deutsche Außenminister: „Parteien behandeln den Waffenstillstand in der Ukraine als Empfehlung, nicht als Verpflichtung.“

DETAILS ZUM DESINFORMATIONSFALL

  • Medium: tass.com ( archive, original )
  • Veröffentlichungsdatum: December 08, 2016
  • Genannte Länder/Regionen: Deutschland, Ukraine

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DISINFO: Der deutsche Außenminister: „Parteien behandeln den Waffenstillstand in der Ukraine als Empfehlung, nicht als Verpflichtung.“

SUMMARY

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass “die Konfliktparteien in der Ukraine den Waffenstillstand als Empfehlung und nicht als Verpflichtung ansehen”.

RESPONSE

Während er sagte, dass alle Konfliktparteien die Bedingungen der Minsker Vereinbarungen einhalten müssen, sagte Steinmeier nicht, dass beide Seiten, die Ukraine und Russland, die Vereinbarungen als Empfehlungen betrachten. Weitere Details von StopFake.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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