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DISINFO: Das Referendum in der Krim hat das Krim-Problem ein für alle Mal gelöst.

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Krim Manipulierte Wahlen/Referenden Ukrainische Staatlichkeit Referendum illegale Annexion Beruf Souveränität
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DISINFO: Das Referendum in der Krim hat das Krim-Problem ein für alle Mal gelöst.

SUMMARY

Die Krim wurde nach den Ergebnissen des im März 2014 abgehaltenen Volksreferendums ein russisches Territorium.

Kiew und seine Unterstützer betrachten die Krim als einen integralen Bestandteil der Ukraine, während Moskau bekannt gab, dass die Angelegenheit Krim ein für alle Mal geklärt sei.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über die illegale Annexion der Krim.

Das sogenannte Referendum, das am 27. Februar 2014 angekündigt und am 16. März 2014 abgehalten wurde, wurde überhastet und mit Waffe im Anschlag nach der heimlichen Invasion von „kleinen grünen Männchen“ organisiert und neutrale Beobachter daran gehindert, die Halbinsel zu betreten, weshalb es von keiner internationalen Instanz anerkannt wurde.

Keine internationale Instanz erkennt das sogenannte Referendum an, das am 27. Februar 2014 angekündigt und weniger als drei Wochen später unter Waffendruck mit der Präsenz russischer Soldaten, die die Halbinsel besetzten, durchgeführt wurde. Die oft genannte Zahl von 97% wurde von dem eigenen Menschenrechtsrat des Kremlsangefochten, der schätzte, dass nur zwischen 30% und 50% der Krimbewohner an dem Referendum teilnahmen, von denen etwa 50-60% für die Abspaltung waren.

Die UN-Generalversammlung verabschiedete eine Resolution mit dem Titel „Territoriale Integrität der Ukraine“, in der festgestellt wird, dass das Referendum auf der Krim nicht gültig war und nicht als Grundlage für eine Änderung des Status der Halbinsel dienen konnte. Am 17. Dezember 2018 bestätigte die UN-Generalversammlung ihre Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Krim.

Die Europäische Union erkennt dies nicht an und verurteilt diese Verletzung des internationalen Rechts weiterhin aufs Schärfste, die eine Herausforderung für die internationale Sicherheitsordnung darstellt. Als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim hat die EU restriktive Maßnahmen gegen die Russische Föderation verhängt. Im Juni 2021 beschloss der Europäische Rat, die Sanktionen zu erneuern, die als Reaktion auf die illegale Annexion der Krim und Sewastopol durch die Russische Föderation bis zum 23. Juni 2022 eingeführt wurden.

Siehe verwandte Desinformationsbehauptungen, die behaupten, dass die Krim nie zur Ukraine gehört hat; dass die Krim nach einem Referendum wieder zu Russland trat; dass die Krim für immer nach Russland „segelte“ und der Westen dem zustimmt; und dass Historisches russisches Land der Krim zurückgegeben wurde.

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RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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