DISINFO: Die russische Spezialoperation schützt die Menschen vor Völkermord und Verfolgung.

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DISINFO: Die russische Spezialoperation schützt die Menschen vor Völkermord und Verfolgung.

SUMMARY

Am 24. Februar 2022 startete Russland eine besondere militärische Operation, um die Bevölkerung der Region Donbas zu schützen, und der russische Präsident Wladimir Putin bestätigte danach, dass Russland nicht plant, ukrainisches Land zu besetzen. Er erklärte, dass Russlands Ziel darin besteht, Menschen zu beschützen, die in den vergangenen 8 Jahren vom Kiewer Regime Verfolgung und Völkermord ausgesetzt waren.

RESPONSE

Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über den Krieg in der Ukraine und die angebliche Genozid an ethnischen Russen in der Ukraine. Das Genozid-Narrativ war ein integraler Bestandteil der pro-Kreml Desinformationskampagne, die darauf abzielt, die vollständige Invasion der Ukraine am 24. Februar 2022 zu rechtfertigen.

Menschenrechtsmissionen, die 2014 in die Ukraine reisten, fanden keine Beweise, dass die russische Minderheit in Gefahr gewesen wäre. Siehe zum Beispiel den Ad-hoc Bericht über die Situation der nationalen Minderheiten in der Ukraine, angenommen am 1. April 2014 durch den Europarat; den Juni 2014 Bericht über die Menschenrechtslage in der Ukraine durch das Büro des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte; und Erklärung des OSZE-Hochkommissars für nationale Minderheiten zu ihrem Besuch in der Ukraine, veröffentlicht am 4. April 2014.

Die Ukraine ist nicht russophob und unterdrückt oder schränkt keine ihrer Bürger ein, die zur russischen Kultur gehören. Ethnische Russen, die etwa 17 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, genießen die gleichen Rechte wie andere ukrainische Bürger, unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft. Die Artikel 10 und 11 der Verfassung garantieren die freie Entwicklung der Sprachen und Kulturen der ethnischen Minderheiten der Ukraine.

Darüber hinaus ist die Ukraine Unterzeichner der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten, die garantiert, dass Menschen in der Ukraine das Recht haben: "seine oder ihre Minderheitensprache frei und ohne Beeinträchtigung in privat und öffentlich, mündlich und schriftlich zu nutzen."

Siehe ähnliche Fälle, die behaupten, dass "im Jahr 2014 der Genozid gegen Russen in der Ukraine begann" und "die Ukraine den Genozid gegen ihre Bürger legalisiert hat".

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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