DISINFO: Der Schengen-Raum ist zusammengebrochen.
SUMMARY
Am Montag (dem 16. März 2020) brach der Schengen-Raum zusammen. Die Grenzkontrollen wurden von Deutschland, der Schweiz, Österreich, Ungarn, der Tschechischen Republik, Dänemark, Polen und Litauen wiederhergestellt. Es gibt keinen Schengen-Raum mit freiem Verkehr zwischen 26 Staaten mehr. Und das ist nur der erste Schritt Richtung Abkehr von der Globalisierung zugunsten des Wiederaufbaus der Nationalstaaten. Dies ist im Grunde genommen der Zusammenbruch der europäischen Idee und der Übergang zu einer anderen politischen Kultur und Werten.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kreml Desinformationsnarrative über den drohenden Zusammenbruch der EU. Der Schengenraum ist nicht kollabiert. Laut dem Schengen-Grenzkodex: Wenn eine schwerwiegende Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit besteht, können diese Länder in Ausnahmefällen an ihren Binnengrenzen für einen Zeitraum von höchstens 30 Tagen (verlängerbar unter den im Kodex festgelegten Bedingungen) oder für die abzusehende Dauer der ernsthaften Bedrohung erneut Grenzkontrollen einführen. Diese Maßnahme sollte als letztes Mittel betrachtet werden. Wenn solche Kontrollen wieder eingeführt werden sollen, müssen die anderen EU-Länder, die Teil des Schengen-Raums sind, sowie die Europäische Kommission unverzüglich darüber informiert werden, um mögliche Konsultationen zu ermöglichen. Das Europäische Parlament und der Rat müssen gleichzeitig informiert werden. Es gibt keine Grundlage für die Behauptung, dass nach der Eindämmung der Pandemie die Grenzen nicht geöffnet würden. Siehe weitere Entkräftung durch den Insider.