DISINFO: Die Souveränität der ehemaligen Sowjetrepubliken ist ein relatives Konzept.
SUMMARY
Die Souveränität der ehemaligen Sowjetrepubliken ist ein relatives Konzept und sie verstehen das sehr gut. Russland stärkt seine Präsenz überall.
RESPONSE
Dies ist ein wiederkehrendes pro-Kremlin-Narrativ über die Souveränität der ehemaligen Sowjetstaaten.
Nach dem Zerfall der UdSSR in den 90er Jahren waren die drei baltischen Staaten die ersten, die 1990 die Unabhängigkeit erklärten. Danach traten auch die restlichen 12 Staaten aus. Alle 15 ehemaligen Sowjetrepubliken werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt, mit etablierten Regierungen und Rechtssystemen. Russland stört jedoch, indem es das Narrativ über die gemeinsamen sowjetischen Wurzeln nutzt, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine, Moldawien und Georgien.
Die UN-Generalversammlung hat die Resolution angenommen, die Russland auffordert, seine Streitkräfte aus dem besetzten Krim abzuziehen. Eine ähnliche Resolution wurde zur territorialen Integrität Georgiens und dem Recht der vertriebenen Personen auf Rückkehr in ihre Häuser in Abchasien nach dem Konflikt 2008 verabschiedet.
Darüber hinaus hat die Generalversammlung zwei Resolutionen zur Situation mit russischen Truppen in Moldawien im Jahr 2018 angenommen. Die erste Resolution forderte die Russische Föderation auf, ihre Truppen und Waffen bedingungslos und ohne Verzögerung von dem Gebiet der Republik Moldawien abzuziehen.
Siehe einen weiteren pro-Kremlin-Desinformationsfall über die sozioökonomische Degradation in den baltischen Staaten im Gegensatz zu ihrem angeblichen Wohlstand unter der UdSSR.