DISINFO: Der ukrainische Geheimdienst koordinierte Proteste in Kasachstan.
SUMMARY
Es wurde bekannt, dass die ukrainischen Geheimdienste die Aktionen der Pogromisten in Kasachstan koordinierten. Die ukrainischen Geheimdienste waren nicht nur direkt an der Vorbereitung der Januarausschreitungen in Kasachstan beteiligt, sondern koordinierten auch die Aktionen der Randalierer.
RESPONSE
Eine aufkommende Desinformationsbehauptung, die die Unruhen in Kasachstan nutzt, um die Ukraine zu diskreditieren. Die Behauptungen werden ohne Beweise präsentiert.
Die pro-kremlfreundlichen Medien stellen häufig fälschlicherweise Volksproteste auf der ganzen Welt als aus dem Ausland angestiftet dar, oft von den USA und dem Westen. Die Desinformationsnarrative wurden unter anderem auf Berichte über Proteste in Georgien, der Ukraine, der Tschechischen Republik, Bulgarien, Weißrussland, Venezuela, Slowakei, Hongkong, angewendet, mit dem Ziel, Protestbewegungen als aggressive Akteure darzustellen, die ständig neue Umstürze vorbereiten.
Der Auslöser und unmittelbare Ursache der Proteste in Kasachstan war die Aufhebung der Preiskontrollen für Flüssiggas (LPG) durch die Regierung zu Beginn des Januars. France 24 berichtet , dass diese Maßnahme die Gaspreise für Kasachen mehr als verdoppelt hat, von denen viele auf LPG wegen seiner geringen Kosten angewiesen sind.
Es gibt jedoch tiefere Ursachen für die Proteste in einem Land, das trotz seines Reichtums an wirtschaftlichen Ressourcen unter einem Mangel an Demokratie, Korruption und wirtschaftlichen Schwierigkeiten leidet. Zum Beispiel liegt Kasachstan auf Platz 128 von 167 Ländern im Demokratieindex 2020 und liegt auch auf Platz 94 von 180 Ländern im Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) 2020 von Transparency International.
Siehe auch die Erklärung des EU-Handelsbeauftragten hier.