DISINFO: Die USA und die EU nutzen das Völkerrecht in ihren...

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DISINFO: Die USA und die EU nutzen das Völkerrecht in ihren...

SUMMARY

Die USA und die EU nutzen das internationale Recht in ihrem Krieg gegen Russland. Dies wird durch eine Reihe von Fällen bewiesen, z. B. der Fall YUKOS, die Entscheidung zu Litvinenko, die MH-17-Untersuchung, der Skandal um Russlands Rolle als Gastgeber der FIFA-Weltmeisterschaft 2018 usw.

RESPONSE

YUKOS: Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das wichtigste Gericht der Vereinten Nationen (UN); weder die USA noch die EU haben Autorität über seine Urteile. // Litvinenko: Es gibt überwältigende Beweise dafür, dass der russische Staat hinter der Ermordung Litvinenkos auf britischem Boden steckt, was einen Verstoß gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs darstellt. (bit.ly/1WwPxYU), . // MH-17: Die Untersuchung des Abschusses des Fluges MH17 wurde vom niederländischen Sicherheitsrat durchgeführt, über den die USA und die EU keine Autorität haben (bit.ly/1PdSc90), . // FIFA: Im Mai 2015 leiteten die schweizerischen Staatsanwaltschaften eine strafrechtliche Untersuchung wegen "Verdachts auf kriminelle Misswirtschaft und Geldwäsche" im Zusammenhang mit den Vergabeverfahren für 2018 und 2022 ein (bbc.in/1QwP57q), .

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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