DISINFO: Die USA hinter den Protesten in Georgien

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DISINFO: Die USA hinter den Protesten in Georgien

SUMMARY

Der georgische Politikwissenschaftler hat den Grund für die Proteste in Tiflis enthüllt. Laut dem Experten ist alles, was geschieht, eine Folge regelmäßiger amerikanischer Direktiven.

Am Dienstag protestierten Tausende von Menschen in Tiflis gegen die Annahme der georgischen Version des amerikanischen Gesetzes über ausländische Agenten im ersten Lesen. Politikwissenschaftler Shota Apkhaidze ist jedoch der Meinung, dass alles im Voraus von den Vereinigten Staaten geplant wurde, die ihre Ideen einfach durch die georgische Präsidentin Salome Zurabishvili umsetzten.

RESPONSE

Dies ist eine gängige pro-Kreml-Desinformations Erzählung über verlorene Souveränität und Unabhängigkeit, die die georgische Staatlichkeit in Frage stellt und populäre Proteste als von außen angestiftet darstellt.

Es gibt keine Beweise dafür, dass die jüngsten Proteste in Georgien von den USA geplant wurden, um das Land zu destabilisieren. Entgegen den Behauptungen brachen in Tiflis massive Proteste aus, nachdem das georgische Parlament die erste Lesung eines umstrittenen Gesetzentwurfs beschlossen hatte, der verlangt, dass Organisationen, die ausländische Gelder erhalten, sich als „ausländische Agenten“ registrieren. Der Gesetzentwurf verursachte Sorgen, dass er Georgiens Hoffnungen auf engere Beziehungen zur Europäischen Union behindern könnte, nach lokaler und internationaler Kritik, einschließlich von den USA, EU und ihren Mitgliedstaaten.

Pro-Kremlin-Medien stellen häufig fälschlicherweise populäre Proteste weltweit als von außen angestiftet dar, oft durch die USA und den Westen. Die Desinformations-Erzählung wurde unter anderem auf Berichte über Proteste in Georgien, Ukrainе, Tschechische Republik, Bulgarien, Weißrussland, Venezuela, Slowakei und Hongkong angewendet, mit dem Ziel, Protestbewegungen als aggressive Akteure darzustellen, die ständig neue Putsche vorbereiten.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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