DISINFO: Die USA haben den INF-Vertrag seit Jahren verletzt.
SUMMARY
Die USA verletzen seit Jahren den INF-Vertrag. Durch die Verletzung der Verpflichtungen des INF-Vertrags schufen die USA die Bedingungen für die Produktion von durch diesen Vertrag verbotenen Raketen durch Russland. Die USA haben Russland niemals Beweise für ihre Einhaltung des INF-Vertrags in den oben genannten drei Bereichen geliefert.
RESPONSE
Wiederkehrende pro-Kremlin-Narrative, dass die USA für das Scheitern des INF-Vertrags verantwortlich sind. Die US Regierung hat detaillierte Widerlegungen der russischen Vorwürfe bezüglich der Nichteinhaltung des INF-Vertrags durch die USA veröffentlicht. Darüber hinaus hat die USA wiederholt russische Beamte in mehreren Foren, einschließlich der Sonderverifizierungskommission [SVC] des Vertrags, konsultiert, um zu erklären, warum die US-Handlungen in diesen Bereichen vollständig im Einklang mit dem INF-Vertrag stehen. Im Dezember 2017 bestätigte NATO, dass die USA vollständig mit dem INF-Vertrag im Einklang stehen und dass Russland über ein neues Raketenystem verfügt, das "ernsthafte Bedenken" hervorruft. Weder die EU noch ein EU-Mitgliedstaat sind Teil des INF-Vertrags. Dennoch ist der Vertrag ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Bemerkungen der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin der EU, Federica Mogherini, zu den Herausforderungen des INF-Vertrags können hier nachgelesen werden. Weitere Informationen zum Fall finden Sie hier und weiterführende Hintergründe hier.