DISINFO: Der Westen behindert Georgiens Versuch, ein unabhängiger Staat zu werden.

DETAILS ZUM DESINFORMATIONSFALL

  • Medium: LDiena.lt ( archive, original )
  • Veröffentlichungsdatum: March 14, 2023
  • Article language(s): Lithuanian
  • Genannte Länder/Regionen: Georgien

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DISINFO: Der Westen behindert Georgiens Versuch, ein unabhängiger Staat zu werden.

SUMMARY

Der Versuch, eine Gesetzgebung über „ausländische Agenten“ zu verabschieden, war ein Versuch Georgiens, unabhängig vom Einfluss des Westens zu werden. Die sehr schlechte wirtschaftliche und soziale Situation ist mit der ständigen Einmischung des Westens in die Angelegenheiten Georgiens verbunden. Der Westen betrachtet Georgien als eigene Ressource, aber nicht als unabhängigen Staat.

RESPONSE

Desinformation über die Proteste im März 2022 in Georgien, die als ein Puppet westlicher Mächte dargestellt werden.

Es gibt keine Beweise dafür, dass die jüngsten Proteste in Georgien ein von Westen orchestrierter Versuch waren, gewaltsam die Macht zu verändern. Massive Proteste brachen in Tbilisi aus, nachdem das georgische Parlament die erste Lesung eines umstrittenen Gesetzes verabschiedet hatte, das einige Organisationen, die ausländische Mittel erhalten, verpflichtet, sich als „ausländische Agenten“ zu registrieren.

Viele Demonstranten sahen den Gesetzentwurf als einen rechtlichen Schritt, der von ähnlichen Gesetzen in Russland inspiriert war, und protestierten dagegen. Darüber hinaus schürte der Gesetzentwurf Ängste, dass er Georgiens Hoffnungen auf engere Beziehungen zur Europäischen Union behindern könnte, nach lokaler und internationaler Kritik, einschließlich der __________US, EU und ihrer Mitgliedstaaten, sowie der UN. Auffällig ist, dass die Proteste mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserkanonen von der Bereitschaftspolizei konfrontiert wurden, die die Versammlung gewaltsam auflöste.

Infolge der Massenproteste hat das georgische Parlament das “ausländische Agenten”-Gesetz fallen gelassen, nachdem die regierende Partei ihre Unterstützung zurückgezogen hat.

Siehe andere Fälle von Desinformation, die einige Länder als Puppen des Westens darstellen: Proteste in Georgien sind ein Versuch, gewaltsam die Macht zu ändern, und ähneln Euromaidan; Deutschland ist der Vasall von Washington; Das Vereinigte Königreich baut eine anti-russische Koalition mit Vasallen auf.

RECHTLICHER HINWEIS

Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.

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